Steger-ORF-Diskussion landet im Parlament. Die Diskussion über den FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger kommt zu Parlaments-Ehren. SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda wird am Dienstag im Nationalrat von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verlangen, Steger nicht mehr ins ORF-Aufsichtsgremium zu entsenden, "wenn sich dieser nicht deutlich entschuldigt". Dies kündigte er im Gespräch an. "Es gibt rote Linien, und diese hat Herr Steger überschritten."

Von Redaktion, APA. Erstellt am 17. April 2018 (12:48)
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Aussagen Stegers höchst umstritten
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"Auch im ORF-Gesetz steht, dass die fachliche und persönliche Eignung von Stiftungsräten zu prüfen ist", begründet Drozda sein Verlangen. "Und meines Erachtens hat sich Steger, wenn er sich nicht entschuldigt, disqualifiziert und diskreditiert." Darüber hinaus verweist Drozda, von 2007 bis 2014 selbst Stiftungsrat, auf die Geschäftsordnung des Gremiums: "Mitglieder des Stiftungsrats haben im Kontakt mit der Öffentlichkeit und den Medien darauf zu achten, dass Nachteile für das Ansehen des ORF und seine wirtschaftlichen Interessen vermieden werden", heißt es darin, und dagegen habe Steger verstoßen.

Kanzler Kurz und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) seien nun gefordert, "klar Position zu beziehen" anstatt "beschwichtigende Floskeln" zu verbreiten, meinte Drozda weiter. "Ich kann das Gerede von der Abrüstung der Worte nicht mehr hören. Wer hat den aufgerüstet? Der Vizekanzler (FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.) mit seinem Facebook-Posting höchstpersönlich."

Was den Stiftungsrats-Vorsitz betrifft, hält es Drozda für "wahrscheinlich", dass die SPÖ-Vertreter zustimmen, wenn "eine seriöse Persönlichkeit ins Spiel gebracht wird". Dies sei aber selbstverständlich die Entscheidung der Räte, betonte der Mediensprecher. Wie zuvor bereits dem bürgerlichen Stiftungsrat Matthias Limbeck fiel ihm der Name Franz Medwenitsch ein.