Kogler glaubt nicht an Koalition vor Weihnachten. Grünen-Bundessprecher Werner Kogler glaubt, dass die Regierungsverhandlungen länger dauern. Er habe nie verstanden, wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung brauche. Überdies habe er gelesen, dass die Expertenregierung so beliebt sei: "Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben."

Von APA, Redaktion. Erstellt am 12. November 2019 (13:22)
Kogler vor den Gesprächen mit stv. Klubobfrau Maurer
APA

Dass es mit ÖVP und FPÖ vor zwei Jahren recht flott ging, will Kogler nicht als Vergleich herziehen. Deren beide Wahlprogramme seien ja in gewissen Bereichen fast deckungsgleich gewesen.

Was sein heutiges Gespräch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz betrifft, kündigte Kogler in seiner Pressekonferenz Dienstagvormittag an, dass man sich auf einen Fahrplan und die Struktur der Gespräche einigen wolle. Am frühen Abend soll es dazu auch ein Pressestatement geben.

Die Teams der ÖVP und der Grünen für die Koalitionsverhandlungen stehen mittlerweile fest. Die Steuerungsgruppen in den Verhandlungen zur Bildung einer Regierung bleiben bei beiden Parteien die sechsköpfigen Sondierungsteams mit den Parteichefs Kurz und Kogler an der Spitze. Für sechs weitere Gruppen wurde pro Partei ein Verantwortlicher genannt.

Die Themen, die in den Koalitionsverhandlungen ab jetzt durchgenommen werden, haben die Parteien in sechs Gruppen eingeteilt. Die erste nennt sich "Staat, Gesellschaft und Transparenz" und wird aufseiten der Volkspartei von Wolfgang Sobotka, aufseiten der Grünen von Alma Zadic geleitet. Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne) matchen sich im Bereich "Wirtschaft und Finanzen".

Die schwarze Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Öko-Expertin Leonore Gewessler den Themenblock "Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft". In der Gruppe "Europa, Migration, Integration, Sicherheit" stehen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudi Anschober gegenüber.

Um "Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung" kümmern sich für die ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin Birgit Hebein. Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigi Maurer verhandeln den Bereich "Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung".

Die sogenannten Steuerungsgruppen in den Regierungsverhandlungen entsprechen den sechsköpfigen Sondierungsteams, teilten die Parteien am Dienstag zu Mittag mit. Bei der ÖVP umfasst diese Steuerungsgruppe Sebastian Kurz, dessen Berater Stefan Steiner, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck, Landesparteiobmann Gernot Blümel und August Wöginger. Bei den Grünen besteht die Steuerungsgruppe aus Parteichef Werner Kogler, Birgit Hebein, Leonore Gewessler, Rudi Anschober, Alma Zadic und Josef Meichenitsch.

Die Grünen hatten den Weg für türkis-grüne Regierungsverhandlungen bereits am Sonntag mit einem einstimmigen Beschluss im erweiterten Bundesvorstand geebnet. Am Montag gab auch ÖVP-Obmann Kurz bekannt, trotz inhaltlicher Unterschiede Koalitionsgesprächen mit der Öko-Partei eine Chance geben zu wollen.