Koalitions-Fahrplan bis zur Angelobung steht wieder. Nach dem Zwist um die Kärntner Regierungskoalition zwischen SPÖ und ÖVP ist der Fahrplan bis zur geplanten Angelobung am 12. April leicht angepasst worden. So plant die ÖVP keine Vorstandssitzung mehr, am Montag will man die neuen zwei Landesräte präsentieren, einer von ihnen wird wohl Neo-Parteichef Martin Gruber sein. Die SPÖ-Basis befindet am Samstag über den Koalitionspakt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 06. April 2018 (11:51)
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Der Zeitplan wurde adaptiert

Jeden Tag außer Sonntag stehen bei den Sozialdemokraten Termine zur Koalitionsbildung an, zumindest bis zum kommenden Donnerstag, wenn sich der Landtag konstituiert und nach Plan auch die Regierung gewählt und angelobt wird. Am Montag hält der Landesparteivorstand der SPÖ eine Sitzung ab, bei der das Regierungsteam fixiert wird. Bei einer Pressekonferenz danach sollen die beiden neuen Landesräte der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Von den fünf SPÖ-Regierungsmitgliedern sind bisher Landeshauptmann Peter Kaiser sowie seine beiden Stellvertreterinnen, Beate Prettner und Gaby Schaunig, gesetzt.

Die konstituierende Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs soll noch am selben Tag stattfinden. Tags darauf, am Dienstag, präsentiert die SPÖ dann die Mandatare für Landtag und Bundesrat, bevor am Mittwoch wieder ein gemeinsamer Termin mit der ÖVP ansteht: Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags und die Präsentation des Regierungsprogramms.

Bei der ÖVP war zu erfahren, dass die neuen Landesräte am Montag präsentiert werden sollen. Gruber trifft die Personalentscheidung allein, wie er sagt, er hat dafür bereits eine Vollmacht des Parteivorstands erhalten. Bei seiner Antrittspressekonferenz sagte der geschäftsführende Obmann, dass er sich noch nicht entschieden habe, wer es werden soll.