Kanzlerin und Vizekanzler besuchten Justizanstalt. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner nutzten ihren gemeinsamen Besuch in der Justizanstalt Korneuburg, um sich bei einer Führung und ausführlichen Gesprächen mit der Anstaltsleitung und den Bediensteten einen umfassenden Überblick über den Strafvollzug zu machen.

Von Online Redaktion. Update am 29. August 2019 (07:23)

„Die Justiz liegt mir besonders am Herzen und zeichnet unser Land aus“, betont Bundeskanzlerin Bierlein. Die Justizwache-Beamten und alle Bediensteten würden täglich einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit, für die Nachhaltigkeit einer friedvollen Gesellschaft und für die Demokratie leisten - und das oft ungeachtet von der Öffentlichkeit.

"Justizanstalt Korneuburg ist Vorzeigeanstalt"

„Die Justizanstalt Korneuburg ist eine Vorzeigeanstalt für einen modernen, sicheren und menschenrechtskonformen Strafvollzug“, zeigt sich Vizekanzler Jabloner beeindruckt. Er weiß: "Die Strafvollzugsbediensteten stellen sich tagtäglich großen Herausforderungen und enormen Belastungen."

Es sei sein entschiedenes Anliegen, die dringend erforderlichen Schritte zur Verbesserung des Strafvollzugs und dessen Anpassung an aktuelle Gegebenheiten zu setzen: "Wir ersetzen nun nicht nur die überalterte Vollzugsordnung durch ein neues Handbuch, sondern schicken diese Woche auch eine Strafvollzugsgesetznovelle in Begutachtung. Sie könnte noch heuer beschlossen werden"

Neue Novelle geplant

Die Novelle sieht etwa eine Erweiterung des elektronisch überwachten Hausarrestes auf zu verbüßende Freiheitsstrafen von bis zu 24 Monaten vor (ausgenommen bleiben Straftäter, die wegen schwerer Gewalt- oder Sexualverbrechen verurteilt wurden).

Zudem soll der Betrieb von Anlagen zum Auffinden von Mobiltelefonen und Stören und Unterdrücken von Mobilfunkfrequenzen in den Justizanstalten oder auch der Einsatz von Bodycams ermöglicht werden.

In Kürze wird auch die neue Vollzugsordnung erlassen, die als klare Handlungsanleitung im Strafvollzugsalltagdient und damit sowohl die tägliche Arbeit in den Justizanstalten erleichtert, als auch die (Rechts-)Sicherheit erhöht.

266 Inhaftierte in Korneuburg

Die Justizanstalt Korneuburg ist ein gerichtliches Gefangenenhaus und für den Vollzug der Untersuchungshaft bei jugendlichen und erwachsenen Straftäterinnen und Straftätern zuständig. In der Anstalt werden darüber hinaus Insassen angehalten, die einen Strafrest von bis zu 18 Monaten zu verbüßen haben. In der Justizanstalt befinden sich aktuell 266 Inhaftierte.