China wird Tiananmen-Vorgehen "nicht wiederholen". China wird nach Angaben einer Staatszeitung die Proteste für mehr Demokratie in Hongkong nicht ähnlich niederschlagen wie die Proteste am Tiananmen-Platz in Peking 1989.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 16. August 2019 (13:42)
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Hongkong wird seit Wochen von Unruhen erschüttert

 

"Die Vorgänge in Hongkong werden keine Wiederholung des politischen Vorfalls vom 4. Juni 1989 sein."Global Times

Heute sei China "viel stärker und reifer, und seine Fähigkeit zur Beherrschung komplexer Situationen hat sich sehr verbessert." In Hongkong gehen seit zehn Wochen Demonstranten gegen die pekingtreue Regierung auf die Straße. Dabei kam es zunehmend zu gewaltsamen Zusammenstößen. Inzwischen wachsen die Sorgen vor einem militärischen Eingreifen Chinas.

US-Sicherheitsberater John Bolton hatte Peking am Donnerstag vor einer blutigen Niederschlagung der Proteste gewarnt. Es wäre ein "großer Fehler", in Hongkong ähnliche "Erinnerungen" zu schaffen wie während der Tiananmen-Proteste vor 30 Jahren, sagte Bolton.

Die Geschehnisse in Tiananmen

Am Tiananmen-Platz war die chinesische Armee am 4. Juni 1989 nach wochenlangen Studentenprotesten brutal eingeschritten. Schätzungen zu den Opferzahlen reichen von mehreren hundert bis zu tausenden Todesopfern. Offizielle Zahlen gibt es nicht. Die brutale Niederschlagung der Proteste kostete China damals internationales Ansehen und stürzte das Land in eine Wirtschaftskrise.

US-Präsident Donald Trump zeigte sich indes erneut besorgt über die Krise in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Er sei "besorgt" über die Gefahr eines gewaltsamen Vorgehens Chinas gegen die Protestbewegung in Hongkong, sagte Trump am Donnerstag im US-Staat New Jersey.

Der US-Präsident rief den chinesischen Staatschef Xi Jinping abermals auf, sich mit Vertretern der Demokratiebewegung "zusammenzusetzen", um den Konflikt beizulegen. Er könne "wetten", dass Xi die Krise so "in 15 Minuten" beenden könnte. Zugleich fügte Trump hinzu, er wisse, dass dies nicht Xis Vorgehensweise entspreche. "Aber ich denke, es wäre keine schlechte Idee."

Trump sagte: "Wenn er will, kann er auf eine sehr humane Art eine Lösung finden." Der US-Präsident erklärte zudem, er werde "bald" mit Xi telefonieren.

Proteste halten schon Wochen an

Hongkong wird seit Wochen von regierungskritischen Protesten erschüttert, es kam zuletzt vermehrt zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Trump war innenpolitisch jüngst immer mehr kritisiert worden, weil er sich nicht klar für die demokratischen Freiheitsrechte der Menschen in Hongkong aussprach.

Die Polizei in Hongkong verhaftete nun wegen Schändung einer chinesischen Flagge fünf Demonstranten. Die vier Männer und eine Frau sollen während der Proteste in der Sonderverwaltungszone eine große Flagge der Volksrepublik abgehängt und ins Wasser geworfen haben. Nach einem Bericht der "South China Morning Post" (Freitag) beschlagnahmte die Polizei auch Computer und Mobiltelefone.

Der Vorfall hatte sich bereits am 3. August ereignet und viel Aufsehen erregt. Die Täter konnten zunächst nicht identifiziert werden. Der Zeitung zufolge wurden nun fünf Verdächtige im Alter von 20 bis 22 Jahren verhaftet. Bei einer Verurteilung drohen ihnen bis zu fünf Jahre Haft.

Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit der Rückgabe 1997 an China als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Diese Rechte sehen viele nun in Gefahr.