"Persönliche Grenze" für Befragung. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat für sich "eine persönliche Grenze" für die Mitgliederbefragung festgelegt, bei der sie auch die Frage nach ihrer Zukunft an der Parteispitze stellen wird.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 20. Februar 2020 (12:54)
Rendi-Wagner stellt die Vertrauensfrage an die Mitglieder
APA (Archiv)

Wo diese Grenze liegt, verriet sie am Donnerstag nicht, das werde sie nicht öffentlich diskutieren. Nachdem dieser Schritt von einem Parteivorsitzenden erstmals erfolgt, gebe es auch keine Vergleichswert.

Klar ist für Rendi-Wagner, dass dieses Votum nicht mit Ergebnissen von Parteitagen zu vergleichen sei, weil dieses von 160.000 Mitglieder ein anderes Gewicht habe. Die SPÖ-Chefin betonte, dass das Vertrauen der Basis für jede Führung, egal wo, notwendig sei. Sie bekräftigte, dass sie die persönliche Frage nach ihrer Zukunft an der Parteispitze selbst entschieden habe. Diese sei ihr auch deshalb wichtig gewesen, weil sie ein "aktivierendes Momentum" für die gesamte Befragung sei und weil sich die Mitglieder ernst genommen fühlen sollen.

Befragung als Chance für Sozialdemokratie

Rendi-Wagner zeigte sich überzeugt, dass die Mitgliederbefragung eine Chance sei, wenn man sie nütze. Sie geht davon aus, dass die Sozialdemokratie gestärkt daraus hervorgehen könne. Sie zähle auf die Stimmen der Mitglieder, die nicht täglich in den Medien sind. Diesen Mitgliedern wolle sie eine Stimme geben, sagte die Vorsitzende.

Zum Einwand, u.a. des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, dass deshalb nun die inhaltliche Diskussion mit der Regierung zu kurz kommen könnte, betonte Rendi-Wagner, dass von den 17 gestellten Fragen 15 inhaltlicher Natur seien. Die Befragung sei deshalb auch die Chance, inhaltliche Fragen mit den Mitglieder zu diskutieren und darauf dann die Schwerpunkte für die politische Arbeit aufzubauen.

Unterstützung erhielt Rendi Wagner vom Wiener Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker. "Sie hat mein Vertrauen", sagte er.