AUVA-Generalversammlung tagt zur drohenden Auflösung. Angesichts der Auflösungsdrohung durch Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) tagt am Montag die Generalversammlung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA). Es soll eine Resolution für den Weiterbestand verabschiedet werden. Am späten Nachmittag trifft die AUVA-Spitze dann mit der Ministerin zusammen.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 16. April 2018 (12:15)
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AUVA-Obmann Anton Ofner betonte vor Beginn der außerordentlichen Sitzung, sich an das Regierungsübereinkommen von ÖVP und FPÖ gebunden zu fühlen, in dem bis Jahresende ein Einsparungskonzept und erste finanzielle Erfolge eingefordert werden. Wie in der Vergangenheit unterstrich er aber, dass die AUVA aus eigener Kraft nur rund 100 Mio. Euro, und nicht die verlangten 500 Mio. Euro schaffen könne. Weil man etwa für die Übernahme von Freizeitunfällen nur 20 bis 25 Prozent der tatsächlich entstandenen Kosten ersetzt bekomme, müsse es Gespräche mit den Systempartnern geben, um weitere Einsparungen erreichen zu können.

Die Gesprächsbasis mit Hartinger-Klein bezeichnete Ofner vor Journalisten als "sachorientiert", es gebe "aus unserer Sicht kein Problem". Man werde ihr nun ein Maßnahmenpaket vorlegen, das ihr in groben Zügen aus bisherigen Sitzungen bereits bekannt sei. Man habe es erweitert und detailliert ausgearbeitet. Ob die Ministerin von ihrem Auflösungsplan abrücken könnte, könne er nicht sagen, so Ofner. "Wir jedenfalls sehen unsere Aufgabe darin, die Erwartungshaltung, die im Regierungsübereinkommen niedergelegt worden ist, zu erfüllen."

"Ich denke eigentlich, dass beide Koalitionspartner ein Interesse daranhaben müssen, dass die Versorgung, die Unfallversorgung in Österreich gut bleibt, hochklassig bleibt und effizient bleibt", so Ofner weiter: "Wir sehen das dann gesichert, wenn die AUVA - selbstverständlich immer wieder mit Reformschritten - als Träger erhalten bleibt."

Schützenhilfe erhielt Ofner von Wirtschafts- und Arbeiterkammerseite. Franz Riedl, vom Wirtschaftsbund Salzburg entsandtes Leistungsausschussmitglied, hoffte vor der Sitzung auf eine möglichst geschlossene Erklärung für den Fortbestand der AUVA in der derzeitigen Konstruktion. Von Hartinger-Klein erwartete er sich dennoch "keine großen Neuigkeiten", auch wenn das Reformverlangen von Regierungsseite im geforderten Ausmaß "einfach unmöglich" zu erfüllen sei. Sinnlos sei die heutige Sitzung dennoch nicht, meinte er.

Ernst Horky, von der Arbeiterkammer in Oberösterreich entsandt, sah das ähnlich. Er sprach von einem Bekenntnis zur Unfallversicherung. Für den Fall radikaler Schritte gegen die AUVA werde es "sicher" eine Protestbewegung geben.