Putin gibt Entwicklung von neuen Atomwaffen bekannt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Entwicklung von neuen Atomwaffen bekanntgegeben. Unter anderem sprach er am Donnerstag von Unterwasserdrohnen, die nukleare Sprengköpfe tragen könnten. Ende des Jahres habe Russland zudem eine atomgetriebene Rakete getestet. Russland verfüge nun über Raketen, die kein anderes Land besitze, so Putin bei seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation in Moskau.

Erstellt am 01. März 2018 | 12:01
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Putin hält seine jährliche Rede zur Lage der Nation
Putin hält seine jährliche Rede zur Lage der Nation
Foto: APA/dpa/ag.

"Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen", fügte der Präsident hinzu. Die Langstreckenrakete "Sarmat" etwa habe keine Reichweitenbeschränkung, sagte Putin. Sie wiege mehr als 200 Tonnen.

Zuvor hatte der russische Präsident die Zeit nach der Wahl in gut zwei Wochen als wegweisend für Russland bezeichnet. "Die kommenden Jahre werden entscheidend sein für die Entwicklung des Landes", sagte Putin. Es gehe darum, auf die Herausforderungen der technologischen Revolution zu reagieren. "Wer auch immer zum Präsidenten gewählt wird, (...) wir alle müssen fühlen und verstehen, was um uns herum geschieht", sagte Putin vor mehr als 1.000 Vertretern aus Politik und Gesellschaft.

"Um voranzukommen, müssen wir den Raum der Freiheit in allen Bereichen ausweiten", sagte Putin. Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. "Wir müssen ein Land sein, das offen ist für die Welt, für neue Ideen und Initiativen", sagte er. Russland habe sich in den vergangenen Jahren als "demokratische Gesellschaft auf einem freien, eigenständigen Weg" präsentiert.

Die Ankündigung steht im Gegensatz zu Maßnahmen der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte einschränken. Zum Beispiel hat die Regierung ihre Kontrolle über das Internet ausgebaut und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen erschwert, die Geld aus dem Ausland erhalten.

Putin kündigte außerdem umfassende neue Sozialprogramme an. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm, sagte er. Die Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren halbiert werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. "Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen", sagte Putin. Nur so könne Russland dem Bevölkerungsrückgang begegnen.

Für Familien und Kinderbetreuung sollten 40 Prozent mehr ausgegeben werden als in den vergangenen Jahren. Vom Jahr 2020 an solle jährlich neuer Wohnraum für fünf Millionen Familien geschaffen werden. Pensionen und Gehälter sollten regelmäßig über die Inflation hinaus erhöht werden.

Putin kündigte auch Investitionen in Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau an. Bis Mitte des kommenden Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen. Die Investitionen in den Straßenbau müssten zumindest verdoppelt werden und auch für Häfen und Flughäfen müsse es mehr Geld geben.

Mit Blick auf die Geldpolitik sagte Putin, es gebe in Russland Raum für Zinssenkungen. Er hoffe, dass die Notenbank mit der neuen Regierung zusammenarbeite, um das Wachstum des Landes zu unterstützen.

Die Russen sind am 18. März zur Präsidenten-Wahl aufgerufen, Es wird erwartet, dass Putin erneut gewählt wird. Er ist seit 2000 entweder Präsident oder Ministerpräsident des Landes.