Parteitagsduell über SPÖ-Vorsitz

Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, sind am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt worden. Mit 25:22 wurde dieser Wunsch (von Andreas Babler und der Wiener Landespartei) abgelehnt. Babler tritt nun am Parteitag gegen Hans Peter Doskozil an.

Babler meinte nach der Sitzung, er hätte sich eine stärkere Einbindung der Mitglieder gewünscht. Seine Chancen geschmälert sieht er durch die Entscheidung am Parteitag jedoch nicht.

Doskozil will diese Entscheidung akzeptieren, so der burgenländische Landeshauptmann nach der Sitzung. Dass es auf dem Parteitag zu einer "Kampfabstimmung" zwischen ihm und Babler komme, sei für ihn in Ordnung. Er zeigte sich optimistisch, dabei siegreich hervorzugehen und auch die nächste Nationalratswahl mit der SPÖ zu gewinnen. Der Sieger müsse die Partei jedenfalls wieder einen.

Abgestimmt über das Prozedere wurde namentlich, also offen. Vor allem die Flächenbundesländer votierten dafür, den längst vorgegebenen Prozess mit Parteitag nach der Mitgliederbefragung einzuhalten. Die Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländer-Repräsentanten aus dem Lager der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner waren für eine Absage des Parteitags und eine Stichwahl der Basis.

Dem vorangegangen waren stundenlange zähe Sitzungen von Präsidium und Vorstand, in denen keine gemeinsame Vorgangsweise gefunden wurde. Überraschend hatten die Wiener nach dem Ausscheiden der von ihnen favorisierten Rendi-Wagner auf eine Stichwahl gedrängt, obwohl es just diese Landesgruppe war, die davor stets gegen solch ein Votum aufgetreten war. Bürgermeister Michael Ludwig begründete dies nach dem Vorstand damit, dass es "logisch" gewesen wäre, die Mitglieder den Prozess auch zu Ende bringen zu lassen - umso mehr als es drei etwa gleich starke Gruppen gegeben habe. Wen er selbst wählt, will er von den Inhalten der Kandidaten abhängig machen.

Doskozil soll im Präsidium gar mit seinem Rückzug gedroht haben, weil er offenkundig die Partei nicht einen könne. Die Vertreter fast aller anderen Landesorganisationen überzeugten ihn jedoch, im Prozess zu bleiben. Doskozil hatte ja bei der Mitgliederbefragung knapp Platz eins vor Babler und Rendi-Wagner geholt.

Beim Parteitag Samstag kommender Woche in Linz hat der burgenländische Landeshauptmann auch mit dem Traiskirchener Bürgermeister als Gegenkandidaten die besseren Chancen, wiewohl er mit Gegenwind der delegiertenstarken Wiener und Gewerkschafter zu rechnen hat. Ein Mitglieder-Entscheid hätte Babler eher in die Hände gespielt. Dementsprechend verfolgten beide Kandidaten jeweils den Pfad, der ihnen erfolgversprechender erscheint.

Fix ist, dass Rendi-Wagner weder bei einer Stichwahl noch am Parteitag kandidieren wird. Sie hat dem Vorstand noch einmal die Beweggründe für ihren Abschied erläutert und wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zu Teil geworden war.