Trump erneuert im Beisein Macrons Drohung gegen Iran. Zum ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron mit militärischen Ehren vor dem Weißen Haus begrüßt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 24. April 2018 (17:44)
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Trump ließ auch die Militärmusik auflaufen

 Macrons Besuch lege Zeugnis ab für die Freundschaft, die beide Länder verbinde, sagte Trump. Gegensätzliche Meinungen traten dann beim Atom-Deal mit dem Iran zutage. Wörtlich sprach Trump von einer "verrückten" Vereinbarung.

Trump wiederholte in Gegenwart von Macron seine scharfe Kritik an der politischen Rolle des Irans. Wenn Teheran sein Nuklearprogramm wieder aufnehmen sollte, werde es "größere Probleme als jemals zuvor" haben, sagte Trump im Oval Office im Weißen Haus.. Beim Atom-Abkommen mit dem Iran handle es sich um eine "schreckliche" und "verrückte" Vereinbarung und ein "Desaster", sagte Trump. Macron bewertete es dagegen als wichtig. Es sei Teil eines breiteren Sicherheitskonzepts in der Region.

Der US-Präsident kritisierte vor allem, dass das Wiener Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehe. Gleichwohl zeigte sich Trump bereit, mit dem französischen Gast über einen möglichen Fortbestand der Vereinbarung zu sprechen: "Wir haben diesen schrecklichen Deal gemacht, aber wir werden darüber diskutieren."

Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch ist es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten. Kurz vor seiner Visite hatte der französische Präsident am Sonntag in einem Fernsehinterview gewarnt, die Vereinbarung solle nicht aufgekündigt werden, solange es "keine bessere Option gibt". Er sagte auch, für den Fall eines Ausstiegs der USA verfüge er über "keinen Plan B".

Trump hat den an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten - neben Frankreich sind dies Deutschland und Großbritannien - eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, um auf seine Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegenüber dem Iran einzugehen. Der US-Präsident muss selbst bis zu diesem Termin aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen des Atom-Abkommens ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.

So unterschiedlich die Haltung zum Iran ist, so verbunden zeigten sich die beiden Staatschefs bei der Begrüßung. Frankreich sei der älteste Alliierte der USA. Man sei tief verbunden durch das gemeinsame Band der Geschichte und des Schicksals.

"Amerika bedeutet für mein Land endlose Möglichkeiten", sagte Macron. "Mein Land teilt mit dem Ihren ein Ideal der Freiheit und des Friedens." Es sei sehr wichtig, im Kampf gegen die Krisen in der Welt zusammenzustehen. Europa und die USA hätten eine "Verabredung mit der Geschichte", die es einzuhalten gelte.

Die Ehepaare Trump und Macron begrüßten einander auf französische Art mit je zwei angedeuteten Wangenküssen. In sozialen Medien war vor allem der sehr große, weiße Michael-Kors-Hut von Melania Trump ein Gesprächsthema.

Am Mittwoch wird Macron eine Rede vor Senat und Abgeordnetenhaus im Kapitol halten. Eine ähnliche Ehre war im Jahr 1960 dem damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle zuteilgeworden. Am Freitag wird dann mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel die nächste hochrangige Politikerin aus einem EU-Land zu einem Arbeitsbesuch in Washington erwartet.