Van der Bellen trifft Rivlin und Netanyahu in Israel. Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzt am Montag seinen Staatsbesuch in Israel fort.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 04. Februar 2019 (07:22)
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Van der Bellen zu Gast in Israel

Am Vormittag wird er von Staatspräsident Reuven Rivlin mit militärischen Ehren empfangen. Nach Pressestatements und einem Vier-Augen-Gespräch der beiden Staatsoberhäupter geht es weiter zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Am Nachmittag trifft Van der Bellen Premierminister Benjamin Netanyahu.

An der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem nehmen Van der Bellen und Rivlin an einer Gedenkzeremonie teil, entzünden die Ewige Flamme und legen einen Kranz nieder. Dann trifft der Bundespräsident den israelischen Premierminister Netanyahu zu einem Arbeitsgespräch. Am Abend lädt Rivlin zu einem Staatsbankett zu Ehren des österreichischen Gastes. Themen der Gespräche sind Österreichs Mitverantwortung an der Shoah, Israels Sicherheit, der Friedensprozess im Nahen Osten sowie Wirtschaftsfragen.

Van der Bellen rechnet während seiner Reise nicht mit einer baldigen Aufhebung des FPÖ-Boykotts durch Israel. Er werde ein mögliches Ende der Sanktionen gegen Mitglieder des FPÖ-Regierungsteams bei seinen Treffen mit Rivlin und Netanyahu ansprechen, erwarte aber derzeit keine Änderung der israelischen Haltung gegenüber der FPÖ.

Israel boykottiert die freiheitliche Ministerriege seit Start der türkis-blauen Regierung mit Verweis auf die "antisemitischen Wurzeln" der Partei. "Ich habe es ja schon im Herbst bei einem Kurzbesuch mit Präsident Rivlin besprochen. Ich fand dort keinerlei Resonanz für meinen Wunsch, zumindest mit Außenministerin Karin Kneissl Kontakte zu pflegen. Ich werde es versuchen, mache mir aber keine Illusionen", erklärte Van der Bellen während seines Staatsbesuchs in Jerusalem. "Auch damals nach der schwarz-blauen Regierung hat es drei Jahre gedauert, bis volle diplomatische Beziehungen wieder aufgenommen wurden. Wir werden es anschneiden, aber es wird wahrscheinlich für den Moment erfolglos sein", so der Bundespräsident.