Identitäre-Prozess: Berufungsverhandlung in Graz. Die Berufungsverhandlung nach dem Prozess gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären wird Mittwochnachmittag im Grazer Oberlandesgericht starten.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 23. Januar 2019 (09:13)
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Nach Freispruch ging Staatsanwaltschaft in Berufung

Nach dem Freispruch bei den Hauptvorwürfen hatte die Staatsanwaltschaft Graz im vergangenen Sommer dagegen sowie auch gegen die Strafhöhe Berufung eingebracht.

Zehn Tage hatte der Prozess gegen 16 Männer und eine Frau im vergangenen Jahr in Graz gedauert. Alle Beschuldigten wurden vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung freigesprochen. Ein Beschuldigter, der dem Rektor der Klagenfurter Universität einen Bauchschlag versetzt haben soll, wurde wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Nötigung zu einer Geldstrafe von 720 Euro verurteilt. Ein weiterer Angeklagter sollte wegen Sachbeschädigung 240 Euro zahlen.

Da der Fall vor einem Einzelrichter verhandelt worden war, ist nun das Oberlandesgericht (OLG) als nächste Instanz am Zug. Es gibt die Möglichkeit, das Urteil aufzuheben und den Fall zur Neuverhandlung an das Straflandesgericht zurückzuweisen. Andererseits könnte auch die gesamte Berufung verworfen werden. Die dritte Möglichkeit ist, dass das OLG selbst eine Beweiswürdigung vornimmt und im Falle einer Verurteilung selbst die Strafen festsetzt.