Biden und Macron vereinbaren Treffen

Nach dem schweren Zerwürfnis im U-Boot-Streit wollen sich US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Oktober treffen. Bei einem Telefonat am Mittwoch hätten beide vereinbart, sich Ende Oktober in Europa zu treffen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilungen beider Regierungen, die das Weiße Haus verbreitete. Macron habe außerdem entschieden, dass der französische Botschafter in der kommenden Woche nach Washington zurückkehren solle.

APA / BVZ.at Aktualisiert am 23. September 2021 | 07:10
Macron war wegen geplatzen U-Boot-Deal verärgert
Macron war wegen geplatzen U-Boot-Deal verärgert
Foto: APA/dpa

Macron und Biden hätten zwischen beiden Ländern "vertiefte Konsultationen" vereinbart, hieß es. Dadurch sollten "die Bedingungen geschaffen werden, um Vertrauen sicherzustellen".

Die USA hatten vergangene Woche ohne Absprache mit den Verbündeten einen Sicherheitspakt mit Australien und Großbritannien im Indopazifik ins Leben gerufen und damit eine tiefe diplomatische Krise mit Frankreich ausgelöst. Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Macron ließ unter anderem die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen - eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Verbündeten. Zum zurückgerufenen französischen Botschafter in Canberra sei noch keine Entscheidung gefallen, hieß es am Mittwoch von französischer Seite.

Biden versuchte nun in einem Telefonat mit Macron, die Wogen zu glätten. "Die beiden Staatschefs waren sich einig, dass die Situation von offenen Konsultationen zwischen Verbündeten zu Angelegenheiten von strategischem Interesse für Frankreich und unsere europäischen Partner profitiert hätte", heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Biden habe diesbezüglich sein "anhaltendes Engagement" zugesichert.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich am Mittwoch für ein stärkeres gegenseitiges Vertrauen aus. Vor einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken am Rande der UN-Generaldebatte kündigte Borrell am Mittwoch an, das Telefonat zwischen Biden und Macron nachzubereiten. "Wir können ein größeres Vertrauen untereinander schaffen", sagte Borrell. "Ich bin sicher, dass wir zusammenarbeiten werden."

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte sich in dem Streit mit ungewöhnlich scharfen Worten über den Vorstoß der Partner beschwert. Er nannte die Entscheidung unter anderem "brutal" und verglich Bidens Vorgehen mit jenem von Ex-US-Präsident Donald Trump.

Biden hatte Macron schließlich um ein Telefonat gebeten, um die Differenzen zu klären. Frankreichs Präsident wiederum ließ kurz zuvor ausrichten, was genau er von dem Gespräch erwarte: Élysée-Kreise listeten unter anderem auf, Macron wolle von amerikanischer Seite das Eingeständnis, dass eine erforderliche Unterrichtung Frankreichs über die neue Sicherheitsallianz im Indopazifik versäumt worden sei. Nötig sei auch ein zeitlich abgesteckter Prozess, bei dem auf hoher Ebene die Bedingungen für eine Rückkehr zum Vertrauen auf Grundlage konkreter Taten und nicht bloß Worte bestimmt würden.

Die gemeinsame Stellungnahme orientierte sich sehr an diesen von Macron formulierten "Erwartungen" und der teils sperrigen Wortwahl aus dem Élysée-Palast. Es hieß darin unter anderem, die Präsidenten seien sich einig gewesen, dass die Situation "von offenen Konsultationen zwischen den Verbündeten" zu Fragen von strategischem Interesse für Frankreich und die europäischen Partner "profitiert" hätte. Die Präsidenten hätten vereinbart, einen Prozess intensiver Beratungen zu starten, um die Bedingungen zu schaffen, Vertrauen zu gewährleisten und konkrete Schritte mit Blick auf gemeinsame Ziele vorzuschlagen. Ziel des Treffens sei es, "ein gemeinsames Verständnis zu erreichen und die Dynamik in diesem Prozess aufrechtzuerhalten".

In Rom steht Ende Oktober der G20-Gipfel, also die Zusammenkunft der 20 wichtigsten Industrienationen, an, zu denen auch die USA und Frankreich gehören. Biden reist dafür ohnehin nach Europa. Ob das Treffen mit Macron am Rande des Gipfels stattfinden soll oder getrennt davon, war zunächst unklar.

Biden erkannte demnach auch die "Bedeutung" eines stärkeren europäischen Verteidigungssystems an. Er kündigte zudem an, die USA würden ihre Unterstützung für Anti-Terror-Einsätze europäischer Staaten in der Sahelzone ausweiten. Einzelheiten wurden dazu in der gemeinsamen Erklärung nicht genannt. Derlei Klarstellungen und Zusagen hatte Macron zuvor verlangt.

Am Mittwoch trafen am Rande der UN-Generalversammlung erstmals seit den Verwerfungen auch wieder Regierungsvertreter beider Länder aufeinander. US-Außenminister Antony Blinken und sein Amtskollege Le Drian begegneten sich bei einer Libyen-Konferenz auf Einladung des deutschen Außenministers Heiko Maas in der deutschen UN-Vertretung in New York und reichten sich die Hand. Le Drian hatte zuvor ein eigentlich ebenfalls für Mittwoch geplantes Vierer-Treffen mit Blinken, Maas und der neuen britischen Außenministerin Liz Truss platzen lassen.