Asyl: Beamtin weigerte sich, Rechtsmittel einzulegen. Gegen eine für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zuständige Beamtin des Landes Niederösterreich werden Vorwürfe erhoben.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 08. Dezember 2018 (11:36)
Michael Pfabigan

Laut "profil" soll sich die Mitarbeiterin mehrfach geweigert haben, für Afghanen ein Rechtsmittel im Asylverfahren einzulegen. Die Beamtin "hat mit Sicherheit rechtens gehandelt", hieß es dazu am Samstag auf Anfrage aus dem Büro von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl.

Dem Bericht des Nachrichtenmagazins zufolge soll die Beamtin, die für die rechtliche Vertretung minderjähriger Flüchtlinge im Asylverfahren zuständig sei, mehrere Male für junge Afghanen kein Rechtsmittel eingelegt und deren Bescheide nicht ausgehändigt haben.

In zwei Fällen habe das Gericht in Wiener Neustadt laut "profil" einen sogenannten Kollisionskurator bestellt, der die Rechtsmittel dem Bericht zufolge gegen den Willen der Beamtin einbrachte.

Die Mitarbeiterin soll laut Medienberichten auch ein Mail verschickt haben, um das mittlerweile stillgelegte Flüchtlings-Quartier Drasenhofen (Bezirk Mistelbach) für einen Besuch von Asyl-Landesrat Waldhäusl mit Jugendlichen zu belegen.