Kopfschütteln statt Beschlüsse im Gemeinderat

Erstellt am 16. Juni 2022 | 04:57
Lesezeit: 2 Min
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Neun von 25: Der Gemeinderat war nicht beschlussfähig, Bürgermeister Reinhard Deutsch musste die Sitzung vertagen. Neuer Termin: 20. Juni.
Foto: Silke Katschner
Zwei Stunden vor der Gemeinderatssitzung erreichte den Bürgermeister der offene Brief der Jennersdorfer ÖVP, in dem sie die Sitzung boykottierte.
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Die Sitzung dauerte genau sechs Minuten – denn ohne die ÖVP-Fraktion war der Gemeinderat nicht beschlussfähig und in diesem herrschte teils Ungläubigkeit, Kopfschütteln, gar Fassungslosigkeit.

Die knapp 30 Punkte umfassende Tagesordnung enthielt wichtige Themen wie den Kindergartenausbau, den Ausbau des Gesundheitszentrums, verkehrstechnische Belange oder auch Schul- und Kindergartenaußenstellen für ukrainische Schüler, die im LifeResort unterkommen sollten.

Im offenen Brief erklärt die ÖVP wie bereits in einer Presseaussendung zuvor, dass Bürgermeister Deutsch am Gemeinderat vorbeiregieren und die Beschlüsse ignorieren würde.

„Man kann gegen den Bürgermeister auftreten, aber dann sollte man stichhaltige Argumente bringen. Die ÖVP-Fraktion sollte zu Bauausschüssen erscheinen oder zumindest die Unterlagen lesen“, entgegnet Reinhard Deutsch. Die nächste Gemeinderatssitzung ist für Montag, 20. Juni, 19 Uhr im Gasthaus Leiner angesetzt.

„Ich weiß nicht, ob sie kommen, aber wenn nicht, ist das eine klare Arbeitsverweigerung und dann werde ich im Namen der Stadtgemeinde Anzeige erstatten. Beim Kindergartenausbau zählt quasi jeder Tag, oder auch beim Umbau des Gesundheitszentrums; hier können wir uns Stillstand einfach nicht leisten. Aber sie wissen nicht mal, worum es geht“, schließt Deutsch.

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