Radweg führte zu heftigen Diskussionen

Am vergangenen Donnerstag stimmte die ÖVP in Jennersdorf gegen ihren eigenen Antrag. Die JES verfasste daraufhin einen offenen Brief.

Erstellt am 06. Mai 2021 | 05:05
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Eine Verbindung mit Brücke zwischen Bauhof und Schotterweg in Richtung Raab, ist jetzt vorerst einmal vom Tisch.
Foto: David Marousek, David Marousek

Eigentlich war schon länger geplant, dass hinter dem neu errichteten Bauhof ein Radweg inklusive Brücke errichtet werden soll. Dadurch hätte sich eine Verbindung zur Raab und in Richtung Sankt Martin an der Raab ergeben. Bei der letzten Gemeinderatssitzung fand sich jedoch keine Mehrheit für den Beschluss. Die ÖVP stimmte dagegen, FPÖ enthielt sich der Abstimmung.

JES: „ÖVP stimmt gegen den eigenen Antrag“

„Die Brücke ist uns ein Anliegen, dennoch können wir nicht einfach blind zustimmen. Nur die Planung der Brücke kostet rund 20.000 Euro und sollte erst im Nachhinein beschlossen werden. Der Gemeinderat muss transparent und klar - vor allem rechtzeitig - informiert werden“, erklärte Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner (ÖVP).

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„Die von dir angestrebte Zusammenarbeit mit der ÖVP unter deiner Führung ist für mich so nicht möglich.“JES-Bürgermeister Reinhard Deutsch zu ÖVP-Stadtrat Franz Müller.

Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) kritisiert die Entscheidung: „Wer hat hier die Fraktionsmitglieder ÖVP-intern so unzureichend informiert, dass diese geschlossen gegen ihren früheren eigenen Antrag stimmten?“ Laut JES handelte es sich bei der Abstimmung um „billigen Populismus“ und eine „reine Machtdemonstration“.

ÖVP kritisiert Kosten und Vergabe

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Vizebürgermeisterin Gabriele Lechner stimmte gegen den geplanten Radweg mit Radbrücke um den Bauhof.
ÖVP

Die Kosten für die Planung seien nun zu entrichten, was laut ÖVP rund 20.000 Euro ausmachen würde. „Es ist leider der aktuelle Stil in der Gemeinde, dass hier wieder nur eine Firma zur Planung eingeladen wurde. Die Frechheit ist, dass anscheinend ohne Vorgespräche einfach entschieden und beauftragt wurde“, ärgerte sich Gabriele Lechner.

Unverständnis dafür zeigte Bürgermeister Deutsch: „Die Kosten der Planung sind jetzt jedenfalls zu zahlen, die Errichtungskosten würde die Förderung zu 100 Prozent decken.“

Offener Brief der JES an Stadtrat Franz Müller

Doch auch nach der Sitzung ging es noch weiter heiß her. Mit einem offenen Brief an alle Gemeinderäte und Medien reagierte Reinhard Deutsch auf die Diskussion mit Stadtrat Franz Müller (ÖVP).

Kritisiert wird unter anderem, die laut JES fehlende ÖVP-Beteiligung bei Berichten von externen Firmen, ein mangelnder Informationsfluss ÖVP-intern und nicht rechtzeitiges einbringen in Projekte. „Anstatt dich rechtzeitig einzubringen, urteilst du im Nachhinein, in diesem Fall: Die Projektbegleitung sei zu teuer“, heißt es vom Bürgermeister. Weiters ersuchte Deutsch den Stadtrat bis 8. Mai eine schriftliche Stellungnahme abzugeben, wie sich die ÖVP eine weitere Vorgehensweise beim Projekt Radweg vorstellt. Die bestehenden Angebote seien noch rund zwei Wochen gültig.

Die ÖVP reagierte noch am Dienstag auf das Schreiben. Von „Unwahrheiten“ der JES und des Bürgermeisters wird gesprochen. Kritisiert wird unter anderem, dass Bürgermeister Deutsch „ohne Zusage“ eine Ausschreibung getätigt habe. „Aber an Stelle zu arbeiten wird das Geld beim Fenster rausgeworfen“, hieß es von der ÖVP.