Gemeinderat Mattersburg: Nicht ganz einig beim Geld

Das Budget für kommendes Jahr wurde mit Stimmen der SPÖ, LZM, Sigi Steiner (parteifrei), Grüne beschlossen. ÖVP stimmte dagegen.

Erstellt am 16. Dezember 2021 | 03:37
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Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
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Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev

Am Dienstag vergangener Woche fand die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Schwerpunkt war auch heuer wieder das Budget für das kommende Jahr. SPÖ, Grüne, die Liste Zukunft Mattersburg (LZM) sowie der ehemalige Freiheitliche und nun parteiloser Mandatar Sigi Steiner sprachen sich bei der Abstimmung dafür aus, die ÖVP stimmte geschlossen dagegen, der Volkspartei fehlen die „großen Projekte“. Gemeinderat Thomas Haffer führte die Beweggründe im Rahmen seiner Rede wie folgt aus: „Der Gemeindevoranschlag für das kommende Finanzjahr ist im Grunde erfreulich, und dass die Steuern und Gebühren nicht erhöht werden, begrüßen wir. Das Budget ist technisch sauber und nüchtern. Unser Ansicht nach ist die Pflicht erfüllt, uns fehlt jedoch die Kür. Nur verwalten ist uns zu wenig. Aus diesem Grunde stimmen wir dagegen.“

SPÖ-Vizebürgermeister Otmar Illedits hielt zunächst dagegegen, dass „ich denke, dass die ÖVP das Budget nicht genau gelesen hat. Die Wünsche der anderen Fraktionen wurden zu einem Großteil eingearbeitet.“ Und Bürgermeisterin Claudia Schlager verwies auf drei Punkte: „Wir werden in der Nähe Stadtzentrum ein Grundstück ankaufen, wo dann ‚Junges Wohnen‘ umgesetzt wird. Die Gemeinde kommt ihrer Aufgabe nach, leistbares Wohnen zu schaffen. Wir haben das Stadtmarketing mit nun drei statt einem Mitarbeiter auf neue Beine gestellt. Kommendes Jahr wird Mattersburg auch ‚grüner‘ werden. Es werden in Mattersburg viele Bäume gesetzt werden und auch im Mattersburger Schwimmbad mehr Bäume für mehr Beschattung sorgen.“

Pregl verwies in seiner Rede darauf, dass es erfreulich sei, dass seine Vorschläge ins Budget miteingebunden: Dies sind Investitionen in Kinderspielplätze samt Geräten für Kinder mit besonderen Bedürfnissen; Beschattung, Sitzmöglichkeiten, Geräte in der Hundefreilaufzone wie auch die Neugestaltung des Fitness-Parcours plus neue Fitnessgeräte.

Zurück zum Projekt „Junges Wohnen“: Auf Nachfrage der BVZ bei Bürgermeisterin Claudia Schlager steht man mit dem Grundstücksbesitzer in Verhandlung. „Es sieht sehr gut aus, dass wir zu einem Abschluss kommen, wann wir mit diesem Projekt starten können, ist noch offen.“