ÖVP will Sonder-Gemeinderatssitzung in Mattersburg

In Mattersburg fordert die ÖVP in der Causa Commerzialbank eine Sondergemeinderatssitzung.

Erstellt am 17. August 2020 | 18:30
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Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev

Bürgermeisterin Ingrid Salamon (SPÖ) habe in der Sitzung am 11. August einige Fragen nicht beantworten können - etwa, wann sie von der Schließung der Bank erfahren habe oder ob sie "Geschenke vom System Pucher erhalten" habe, hieß es dazu am Montag in einer Aussendung der Stadt-ÖVP.

Einen "Kurier"-Bericht vom Wochenende, wonach neben langjährigen Kunden der Commerzialbank auch Ortschefs von Gemeinden, in denen die Bank eine Filiale betrieben hat, zu besonderen Anlässen mit Silber oder Gold beschenkt worden sein dürften, nahm am Montag die FPÖ zum Anlass, Konsequenzen zu fordern. Sollte sich dies bestätigen, könne es nur "den sofortigen Rücktritt aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - oder wer sonst auch immer aus den Reihen der Politik beschenkt worden ist - geben", so FPÖ-Wirtschaftssprecher Alexander Petschnig in einer Aussendung.

Die Wochenzeitung "BVZ" befragte unterdessen Ortschefs der Gemeinden von Commerzialbank-Filialen nach möglichen Gold- oder Silbergeschenken der Bank zu besonderen Anlässen. Die Mattersburger Bürgermeisterin sagte der Zeitung, sie habe zu ihrem 60. Geburtstag "kein Geschenk bekommen". "Ich weiß es nicht mehr, ob ich ein Goldblättchen geschenkt bekommen habe. Ich denke, so etwas hätte ich mir gemerkt", wird die Hirmer Ortschefin und ehemalige Bundesrätin Inge Posch (SPÖ) zitiert, die vor acht Jahren, als es die derzeitige Regelung für Geschenkannahmen noch nicht gegeben habe, einen runden Geburtstag beging. Andere Bürgermeister betonen beispielsweise, "nichts" oder jedenfalls kein 5.000 Euro teures Geschenk erhalten zu haben.