770.000 Euro für die Stadtgemeinde Mattersburg

Das Corona-Gemeindepaket sieht einen 50-prozentigen Zuschuss für Investitionen in bestimmten Bereichen vor.

Richard Vogler
Richard Vogler Erstellt am 11. Juni 2020 | 04:23
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Zuschüsse. Die Förderungen werden unter anderem für Investitionen in den öffentlichen Verkehr, Maßnahmen der Energieeinsparung, Errichtung erneuerbaren Energieerzeugnisanlagen oder auch den Ausbau des Breitbandnetzes gewährt.
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Vor Kurzem präsentierte die Bundesregierung das Corona-Gemeindepaket, das eine Ausschüttungssumme von einer Milliarde Euro für die österreichischen Kommunen vorsieht. Für die Stadtgemeinde fallen davon 770.000 Euro ab.

In einer Presseaussendung hält ÖVP-Obmann Andreas Feiler fest: „Unsere Bundesregierung hat unter Sebastian Kurz eine Milliarde Euro für die Gemeinden auf den Weg gebracht. Dieses Paket wird den Gemeinden helfen, trotz Rückgang der Einnahmen, Projekte umzusetzen.“

„Die Beharrlichkeit des Gemeindebundes und des Städtebundes, die Gemeinden infolge der Corona-Krise finanziell zu unterstützen, hat sich bezahlt gemacht.“Bürgermeisterin Ingrid Salamon

Das Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro fördert Investitionen bis zu 50 Prozent und umfasst unter anderem die Errichtung und Sanierung von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und Sportstätten sowie Investitionen in den öffentlichen Verkehr, Maßnahmen zur Energieeinsparung, Errichtung erneuerbarer Energieerzeugungsanlagen und den Ausbau des Breitbandnetzes. Zudem sind auch Sanierungen etwa in Kirchen oder Museen umfasst. Der Zeitraum läuft bis zum 31. Dezember 2021.

Für die Zuteilung der Mittel wird eine Mischung aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel und der Einwohnerzahl herangezogen. Für Mattersburg fallen 770.000 Euro aus diesem Topf ab. Das Gemeindepaket muss noch im Nationalrat beschlossen werden, anschließend werden die Kommunen über die genauen Richtlinien informiert. Bürgermeisterin Ingrid Salamon begrüßt die Entscheidung des Bundes.

„Natürlich sind wir froh, dass diese Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die Beharrlichkeit des Gemeindebundes und des Städtebundes, die Gemeinden infolge der Corona-Krise finanziell zu unterstützen, hat sich bezahlt gemacht“, so Salamon, um weiter auszuführen: „Ich erinnere mich an die letzte Gemeinderatssitzung, bei der die ÖVP einen Antrag auf Rückerstattung der Kommunalsteuer von 25 Prozent verlangt hat. Bereits damals habe ich darauf hingewiesen, dass wir noch abwarten sollen, welche Förderungen vom Bund kommen. Dieser Weitblick war, wie man nun sieht, der richtige Weg.“