Ulrich und Pregl unter Beschuss. SPÖ streicht Zweiten Vizebürgermeister der ÖVP. LZM-Pregl droht wegen Fehlens auf der ersten Sitzung Mandatsverlust.

Von Bettina Eder. Erstellt am 25. Oktober 2017 (05:16)
Symbolbild
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Die Bezirkshauptstadt wird in Zukunft mit einem, statt wie bisher, zwei Vizebürgermeistern auskommen – so der Beschluss des Gemeinderates von der vergangenen Woche. Bisher war der zweite Vizebürgermeistersessel, der jede Periode aufs Neue beschlossen werden muss, der ÖVP zugestanden. Somit ist Otmar Illedits (SPÖ) der einzige Vize. Der bisherige zweite Vize Michael Ulrich (ÖVP) ist also nun nur noch Stadtrat.

Abschaffung schon mehrmals gefordert

Vor der Wahl war die Abschaffung schon mehrmals von Teilen der Opposition gefordert worden, speziell von der Liste Zukunft Mattersburg (LZM). Doch damals war eine Abschaffung des zweiten Vizebürgermeisters für Bürgermeisterin Ingrid Salamon (SPÖ) und ihren Vize Illedits kein Thema gewesen und immer heftig dementiert worden – das finanzielle Einsparungspotenzial sei vernachlässigbar.

Umso größer war die Überraschung. Zugestimmt haben dem Antrag der SPÖ schlussendlich bis auf die ÖVP alle anwesenden Parteien, wenn auch aus anderen Gründen. Während die Opposition dahinter Einsparungspotenzial sieht, argumentierte die SPÖ, dass Ulrich das notwendige Engagement in dem Amt vermissen hätte lassen.

Illedits dazu: „Ulrich hat in den letzten Jahren immer öfter Desinteresse an der Gemeindepolitik gezeigt. Er ist kaum zu Besprechungen und Veranstaltungen erschienen.“

Ulrich: „Angst der SPÖ muss sehr groß sein“

Ulrich wehrt sich natürlich gegen diese Behauptungen und kontert: „Die Angst vor der Volkspartei muss groß sein. Weil die ÖVP bei der Gemeinderatswahl mehr als 250 Stimmen und ein Mandat gewonnen hat, hat die SPÖ-Absolute die Funktion des zweiten Vizebürgermeisters abgeschafft.“ Unterstützung bekommt Ulrich dabei von Peter Pregl (LZM): „Dass Ulrich der Vize nicht mehr zugesprochen wird, ist ein Rachezug der SPÖ. Ich war und bin aus wirtschaftlichen Gründen für eine Abschaffung, aber Ulrich kein Engagement zu unterstellen, ist einfach lächerlich und typisch für die Salamon-SPÖ.“

"Das Anpatzen zwischen Rot/Schwarz mache auch vor Mattersburg nicht halt"

Auch FPÖ-Mann Sigi Steiner sieht die SPÖ-Argumentation als „ein wenig abkopiert“ an. Das Anpatzen zwischen Rot/Schwarz mache auch vor Mattersburg nicht halt. Er schießt sich allerdings auch auf Pregl ein, der selbst nicht auf der Sitzung war. Er hätte sich nicht zeitgerecht entschuldigt, und das zeuge auch von Desinteresse.

Das Fehlen könnte für Pregl nun Folgen haben, denn die Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung ist besonders heikel und kann – fehlt jemand unentschuldigt – zur Amtsenthebung führen. Doch während Pregl behauptet, sich ordnungsgemäß entschuldigt zu haben, sagen andere, er hätte sich erst nach Sitzungseröffnung und da auch erst auf Nachfragen entschuldigt. Stadtchefin Ingrid Salamon (SPÖ) dazu: „Wir sind weit davon entfernt, dass wir ihn entheben wollen, aber wir müssen der Sache nachgehen und es gegebenenfalls der Aufsichtsbehörde (Landesregierung) melden.“

Dort betont man: „Ob in einem konkreten Fall ein hinreichender Rechtfertigungsgrund vorliegt, hat die Landesregierung im Zuge des Mandatsverlustverfahrens zu beurteilen.“