Fehler in Wahlliste. Auf der Wahlliste der SPÖ Hirm ist ein Kandidat aufgeführt, der jedoch nicht darauf stehen dürfte. Eine Wahlanfechtung ist möglich.

Von Julia Gabler. Erstellt am 10. September 2017 (05:48)
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Die SPÖ Hirm machte in einem Beizettel zur Wahlliste auf einen eigenen Fehler aufmerksam. Der Kandidat Gergö Toth, Listenplatz 12, ist als ungarischer Staatsbürger nicht ins Wählerverzeichnis der Gemeinde Hirm eingetragen worden und besitzt daher kein aktives Wahlrecht, dürfte also nicht auf der Liste stehen. „Der Kandidat besitzt kein aktives Wahlrecht und dieses ist Voraussetzung für das passive Wahlrecht.

Er hätte aus dem Wahlvorschlag gestrichen werden müssen, das ist aber nicht passiert. Da er nun auf der Liste steht, kann er trotzdem gewählt werden“, so Brigitte Novosel, die Landeswahlleiterin. „Die Wahlliste muss von der Gemeindewahlbehörde kontrolliert und bestätigt werden. Sobald der Wahlvorschlag einer Partei kundgemacht wurde, dürfen keine Änderungen mehr vorgenommen werden“, führt Novosel weiter aus.

Gemeindewahlbehörde hat Fehler übersehen

Bürgermeisterin und SPÖ-Spitzenkandidatin Inge Posch-Gruska erklärt den Vorfall: „Die Gemeindewahlbehörde, darunter ich, hat sich den Wahlvorschlag angesehen und niemandem ist der Fehler aufgefallen. Es war auf gar keinen Fall absichtlich“. Die Gemeindewahlbehörde in Hirm besteht aus Posch-Gruska und Vizebürgermeister Ernst Mörz an der Spitze und fünf weiteren Gemeinderäten.

„Sollte Gergö Toth das Mandat annehmen, wäre das ein Grund für eine Wahlanfechtung“, erklärt Novosel. Posch stellt klar: „Das Mandat, sollte er es bekommen, wird Gergö Toth nicht annehmen. Das hat er uns schon schriftlich bestätigt“.

Es gibt auch noch etwas anderes zu beachten: Je mehr Vorzugsstimmen der Kandidat erhält, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit einer Wahlanfechtung. Dabei ist es egal, ob nur der Kandaidat angekreuzt wurde oder auch die Partei. Leider ist der Fall Toth nicht der Einzige: „Solche Fehler komen immer wieder in Gemeinden vor,weil teilweise zu wenig kontrolliert wird“, erklärt Novosel.