Ein schaler Beigeschmack. Über die Aufsichtsbeschwerde der ÖVP zum City Bus.

Von Richard Vogler. Erstellt am 13. November 2019 (03:23)

Im Dezember 2017 wurden zum ersten Mal die Pläne für den Mattersburger City-Bus publik gemacht. In weiterer Folge wurde Schritt um Schritt gesetzt und vor einem Monat wurde der Betreiber, der mit zwei Bussen das gesamte Mattersburger Ortsgebiet erschließen soll, im Gemeinderat abgesegnet. Im April kommenden Jahres soll es also so weit sein und der Mattersburger City-Bus in Betrieb gehen.

Bislang war alles eitel Wonne, im Mattersburger Gemeinderat wurden die Beschlüsse dazu einstimmig gefällt. Bis zum 7. November, denn da reichte die Mattersburger ÖVP Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht ein. Geht es nach Obmann Andreas Feiler, so hätte der Gemeinderat bei einem speziellen Punkt eingebunden werden müssen. Ein „Veto“, das quasi im Nachhinein erfolgt: Bei der Gemeinderatssitzung im Oktober dieses Jahres, wo über die Vergabe des Betreibers abgestimmt wurde, stimmte auch die ÖVP dafür.

Nun die Gemeindeaufsicht das Verfahren prüfen zu lassen, ist das gute Recht der ÖVP, dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack: Der Eindruck, die Aufsichtsbeschwerde zu nützen, um politisches Kleingeld daraus zu schlagen, ist nicht von der Hand zu weisen.