Virus befällt auch Gemeindekassen. Über die angespannte finanzielle Lage der Kommunen.

Von Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 03. Dezember 2020 (03:45)

Die positiven Aspekte der Finanzstatistik 2019, die nun veröffentlicht wurde, werden sich in der Bilanz des heurigen Jahres nur mehr spärlich finden. Schon im Vorjahr zeigte der Blick auf die sogenannte freie Finanzspitze, dass der Gestaltungsspielraum in vielen Gemeinden eng ist. Grund dafür sind nicht zuletzt die vielfältigen Aufgaben der Kommunen und die damit verbundenen Fixausgaben.

Natürlich hat die Pandemie die angespannte finanzielle Lage bereits jetzt verschärft: Die Ertragsanteile wurden weniger, Kommunalsteuern sind weggefallen, zugleich sind unerwartete Kosten hinzugekommen. Der Bezirk Mattersburg ist mit den Gemeinden, die unmittelbar von der Commerzialbank-Affäre betroffen sind, heuer überhaupt ein Sonderfall.

Die Aussichten sind alles andere als optimal. 2021 und auch 2022 als Jahr der Gemeinderatswahlen werden eher eine Zeit das Verwaltens als des Gestaltens einläuten. Um die Strukturen problemlos aufrecht zu erhalten, muss die Politik ein wachsames Auge auf die Gemeinden haben – und laufend Unterstützung leisten.