Gemeinderat: Bank-Thema im Fokus

Die Pleite der Commerzialbank und Fragen diesbezüglich an Bürgermeisterin Ingrid Salamon standen im Mittelpunkt des am Dienstag abgehaltenen Ortsparlaments.

Erstellt am 03. September 2020 | 05:34
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Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev

Am 11. August fand in der Mattersburger Bauermühle ein Gemeinderat statt. Fragen von Seiten der ÖVP an Bürgermeisterin Ingrid Salamon zum Thema „Commerzialbank“ wurde von Ortschefin Ingrid Salamon auf Grundlage der Gemeindeordnung, wonach die Fragen erst in der nächsten Gemeinderatssitzung beantwortet werden müsssen, „verschoben“. Am Dienstag dieser Woche tagte wieder der Gemeinderat.

„Ich denke, es ist nur verständlich, dass nicht jede Frage sofort beantwortet werden kann“, erläuterte Salamon in der Sitzung. Eine dieser Fragen, die in letzter Zeit öfters im Fokus der Öffentlichkeit stand, war auch Hauptthema der Sitzung: Ob es Geschenke von Martin Pucher oder der Commerzialbank an Bürgermeisterin Ingrid Salamon gegeben hat. Salamon verwies in der Sitzung vom Montag diesbezüglich auf die Gemeindeordnung. Kurz zusammengefasst: Fragen in der Gemeinderatssitzung, die den persönlichen Bereich betreffen, sind nicht zulässig.

Wie auch die BVZ berichtete, gab es laut Salamon keine Geschenke von Seiten der Commerzialbank oder Martin Pucher an ihre Person.

Die ÖVP konnte die Vorgangsweise von Salamon nicht nachvollziehen: Obmann Andreas Feiler sprach, anspielend auf einen Zeitungsartikel, von einem „Häck Mäck“ und hielt fest: „Mein Polit-Verständnis ist, wenn ich ein reines Gewissen habe, dass ich dazu Stellung nehme.“

Salamon entgegnete: „Ich habe bereits mehrere Male in den Medien dazu Stellung genommen, ich denke das ist allseits bekannt. Ich werde mich nicht am politischen Hick-Hack beteiligen. Es geht um die Leute und die Firmen, die ihr Geld verloren haben. Sich politisch zu beflegeln, ist in einer solchen Situation unangebracht, mir fehlen die Worte.“

Weitere Fragen von der Gemeinderatssitzung vom August, die auch der Gemeindeordnung entsprechen, wurden beantwortet. Eine davon war, ob es finanzielle Zuweisungen von Seiten der Stadtgemeinde seit dem Jahre 2016 beim Flutlicht oder der Rasenheizung im Pappelstadion für den SV Mattersburg gegeben hat. „Es gab keine Förderungen“, antwortete Salamon im Rahmen der Gemeinderatssitzung. Auch wann die Gemeinde von der Einstellung des Geschäftsbetriebes erfahren hat, war eine der Frage, worauf Salamon antwortete, dass „man dies am Mittwoch (Anm.: In der Nacht von Dienstag, 14., auf Mittwoch, 15. Juli wurde der Betrieb eingestellt) aus den Medien erfahren hat.“