Heftige Debatte um Naturparkzentrum im Gemeinderat

Finanzierungsanteil für das Zentrum am Kogel in Mattersburg wurde von SPÖ, LZM, Steiner (parteifrei) beschlossen. ÖVP, Grüne dagegen.

Erstellt am 26. März 2021 | 04:55
Naturparkzentrum Mattersburg
Vom geplanten Standort des Naturparkzentrums, direkt neben dem Rohrbacher Obstsortengarten, sind die Rohrbacher Teichwiesen nicht weit entfernt.
Foto: www.burgenland.info

Für zum Teil heftige Diskusssionen sorgte der Tagesordnungspunkt zum Finanzierungsbeitrag der Stadtgemeinde für das Naturparkzentrum am Rohrbacher Kogel. Ergebnis war, dass SPÖ, LZM (Liste Zukunft Mattersburg) und Sigi Steiner (ehemals FPÖ, nun freier Mandatar) dafür stimmten, die ÖVP und Grüne dagegen.

SPÖ-Ortschefin Ingrid Salamon berichtete bei der Gemeinderatssitzung zunächst über das geplante Naturparkzentrum und erläuterte auch die zu Beschluss stehende Finanzierung. „Die Anteile für die Gemeinden wurden anhand von drei Kriterien festgelegt. Die Kosten für das Naturparkzentrum werden sich auf maximal 2,3 Millionen Euro belaufen. Der Maximalbetrag, der auf die Stadtgemeinde zukommt, sind 177.666,57 Euro ohne Förderungen.“

„Im Grunde sind wir für das Projekt“

Nach den Ausführungen von Salamon meldete sich Stadträtin Melanie Eckhardt zu Wort und sprach zunächst von einem „tollen Projekt“, erste Kritik kam kurz darauf von ÖVP-Obmann Andreas Feiler, ehe sich die ÖVP-Fraktion zur Beratung zurückzog. Die Kritikpunkte von Feiler in der Sitzung und in der Tags darauf folgenden Presseaussendung: „Im Grunde sind wir für das Projekt. Uns stößt nur sauer auf, dass wir nichts mitbestimmen können. Das ist alles intransparent sondergleichen. Wir kaufen nicht die Katze im Sack. Das Vorgehen der SPÖ-Fraktion unter Bürgermeisterin Ingrid Salamon ist unverständlich. Ein privater Häuslbauer würde auch nicht einen Kredit für ein Einfamilienhaus aufnehmen, ohne einen Plan für das Haus zu haben. Die ÖVP tritt immer für die Belebung der Region, für Regionaliät und für die Wirtschaft ein. Dies aber nur, wenn konkrete Pläne vorgelegt werden.“

Dies zog den Unmut von Salamon auf sich, die sich mehrere Male zu Wort meldete. „Es kann jetzt noch keinen Plan geben. Ich brauche zunächst die Beschlüsse von den Gemeinden, dass ich um Förderungen ansuchen kann. Die Beschlüsse der Gemeinden sind auch Voraussetzung, um einen Architektenwettbewerb auszuschreiben, um dann die konkreten Pläne zu haben. Das geht so nicht anders“, erläuterte Salamon den Vorgang, um weiter auszuführen: „Die Haltung der ÖVP wundert mich – ‚Ich bin dafür und will nichts zahlen‘ nehme ich zur Kenntnis. Für mich ist wichtig, dass der Tourismus im Bezirk eine Aufwertung erfährt. Wir jammern jahrzehntelang, dass wir beim Tourismus nur die Burg Forchtenstein haben.“

„Die ÖVP zeigt ein ‚Kastl-Denken‘“

Laut Salamon hat es auch „einige Sitzungen mit den Bürgermeistern der 14 beteiligten Gemeinden gegeben. Diese waren politisch bunt gemischt, es hat noch nie ein so gutes Gesprächsklima gegeben und wir sind auf einen Nenner gekommen. Die Mattersburger ÖVP zeigt hier ein ‚Kastl-Denken‘ und hat nicht das große Ganze im Auge.“ Peter Pregl (Liste Zukunft Mattersburg) sieht die Sache ähnlich. In einer Aussendung hielt er fest: "Auch hier ist die sogenannte Wirtschaftspartei umgefallen und stimmte gegen dieses Projekt! Für mich unerklärlich, dass man sich gegen so ein Projekt ausspricht, ja natürlich es geht um viel Geld, aber diese Investition ist sinnvoll – für die Zukunft und für den Tourismus in unserer Region! Die ÖVP zeigt das wahre Gesicht – gegen Wirtschaft, gegen Tourismus, immer wieder werden großartige Projekte schlecht gemacht.

Die Volkspartei wäre gut beraten, endlich zur konstruktiven Mitarbeit zurückzukehren - gerade in einer schwierigen Zeit Geschlossenheit und Zusammenhalt zu leben über alle Parteigrenzen hinweg!“ Bis Ende März sollten in den anderen Gemeinden die Gemeineratsbeschlüsse fallen. Nach dem Architektenwettbewerb soll im kommenden Jahr der Baustart für das Naturparkzentrum umgesetzt werden.