Zu hohe Gebühren für den Kanal. Der Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrag wurde rund 30 Jahre lang falsch berechnet. Fehler fiel jetzt erst auf.

Von Sandra Koeune. Erstellt am 11. April 2018 (05:00)
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APA (Symbolbild/dpa)

Wird ein Gebäude an das Kanalnetz angeschlossen, fällt ein sogenannter Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrag an. Der Beitragssatz wird vom Gemeinderat festgesetzt und darf einen gewissen Betrag nicht überschreiten. Doch genau dies ist in Neudörfl geschehen und dies bereits seit mehreren Jahren.

Handelt es sich um einen Berrechnungsfehler?

„Der Beitragssatz wurde mit 7,29 Euro berechnet, jetzt wurde uns aber vom Land mitgeteilt, dass er 6,95 Euro nicht überschreiten darf“, erklärte Bürgermeister Dieter Posch (SPÖ) im Gemeinderat. Es dürfte sich um einen Berechnungsfehler handeln: „Vom Land wurden weniger Errichtungskosten berechnet als von der Gemeinde. Dieser Unterschied ist wahrscheinlich auf einen Teil der Förderungen zurückzuführen“, so Posch. Sprich von den Errichtungskosten werden die vom Land erhaltenen Förderungen abgezogen.

„Der Beitragssatz wird jedes Jahr neu berechnet und genehmigt. Der Ursprung des Fehlers ist jedoch bereits Mitte der 80er Jahre geschehen. Bisher ist er aber keiner kontrollierenden Behörde aufgefallen“, erläutert Posch. Seit Jahren hätten die Bürger, die ein Haus gebaut haben, somit zu viel gezahlt.

Eine Kostenrückerstattung für Bürger, die zu viel gezahlt haben, gibt es nicht

„Der Betrag, der zu viel gezahlt wurde, ist sehr gering. Im Durchschnitt dürften dies, rund 40 Euro sein, das bei einer Investition für ein Haus nicht viel ist“, so Posch. Die Gebühren für das Jahr 2017 werden bereits mit der neuen Berechnung verrechnet. Eine Kostenrückerstattung für Bürger, die zu viel gezahlt haben, gibt es jedoch nicht. „Nach der Bundesabgabebehörde sind die Bescheide binnen einem Jahr rechtskräftig“, so Posch. Brigitte Novosel von der zuständigen Abteilung der Landesregierung bestägtigt, dass es „zur Änderung gekommen ist. Dies ist kein Einzelfall, so etwas kann vorkommen, weil zwei verschiedene Abteilungen involviert sind.“