Gerichtliches Nachspiel: Klage als Privatkrieg?. Weil Rohrbacherin sich wiederholt auf Stix-Platz eingeparkt hat, wurde sie von der Marktgemeinde geklagt.

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 01. März 2017 (02:35)
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Vor Gericht. Am 22. März wird die Besitzstörungsklage der Marktgemeinde Rohrbach gegen eine Bürgerin das Gericht befassen. Ihr soll das Parken auf dem Karl Stix-Platz per Bescheid verboten werden.
BVZ, Symbolbild: Bilderbox

Es kommt nicht oft vor, dass eine Gemeinde einen ihrer Bürger vor den Richter bringt. In Rohrbach hat jetzt der Gemeinderat mit einem mehrheitlichen Beschluss, die beiden freiheitlichen Gemeinderäte, haben dagegen gestimmt, beschlossen, die Rohrbacherin, Mutter eines Gemeinderates, zu klagen.

„Die Gemeinde hat eine Besitzstörungsklage eingebracht“, bestätigt Bürgermeister Alfred Reismüller (SPÖ) das Vorgehen. Zur Vorgeschichte: Die angeklagte Dame soll sich wiederholt auf dem Karl Stix-Platz mit ihrem Auto eingeparkt haben und auf dem öffentlichen Platz auf- und abgefahren sein – und das seitdem eine Verwandte dort in einer Gemeindewohnung wohnt.

Mehrmalige Verwarnungen fruchteten laut Aussage des Bürgermeisters nicht: „Seit 15 Jahren ist es noch nicht passiert, dass jemand den Stix-Platz als Verkehrsfläche genutzt hat.“ Fußgänger, Kinder, die dort nicht mit Verkehr rechnen, sind laut Reismüller, immens gefährdet gewesen. „Leute haben mich darauf angesprochen, ob wir da nichts tun können. Da es sich um ein Gemeindegrundstück handelt, hat die Polizei keine Handhabe einzuschreiten. Natürlich habe ich Gespräche mit ihr geführt. Sie hat sich einsichtig gezeigt, aber nicht dementsprechend gehandelt, sondern ihr Auto wieder am Stix-Platz abgestellt“, berichtet Reismüller.

„Da geht es um eine Art Rache!“

Der Gemeinde, so der Ortschef, ist nichts anderes übrig geblieben, als die Besitzstörungsklage einzubringen.

Anders hingegen sieht es der Sohn der Angeklagten: „Ich sehe das als Privatkrieg, denn es handelt sich dabei um keine übliche Vorgehensweise. Normalerweise redet man miteinander und klagt nicht. Da geht es um eine Art Rache. Meine Mutter hat nämlich den Bau des Feuerwehrhauses beeinsprucht.“