Kanalgebühren steigen an. In Rohrbach werden die Kanalbenützungsgebühren ab dem zweiten Halbjahr um 25% erhöht. Herbert Schütz von der unabhängigen Liste WiR kritisiert den Beschluss.

Von Christian Artner. Erstellt am 28. März 2019 (05:55)
shutterstock.com/Martin Prague

Am Mittwoch wurde in der Gemeinderatssitzung in Rohrbach mit den Stimmen der SPÖ die Kanalbenützungsgebühr um 25% erhöht. Konkret bedeutet das einen Anstieg von derzeit achtzig Cent pro Quadratmeter Berechnungsfläche auf einen Euro. Die Gemeinderäte der ÖVP enthielten sich der Stimme, Herbert Schütz von der unabhängigen Liste „Wir für Rohrbach“ stimmte dagegen. „Meiner Meinung nach hat man hier gewaltig über das Ziel hinausgeschossen“, kritisiert Schütz die Erhöhung. „Ein Viertel Gebührenerhöhung ist eine Preistreiberei, die vielleicht in Venezuela üblich ist, aber eigentlich nicht bei uns.“

Bürgermeister Günter Schmidt informiert die Gemeindebürger per Aussendung über die Gründe der Gebührenerhöhung.
BVZ

Laut Amtsleiter Johann Brünner und einer Aussendung des Rohrbacher Bürgermeisters Günter Schmidt sind es im Wesentlichen zwei Gründe, die für die Gebührenerhöhung verantwortlich sind. Der erste Grund betrifft Förderungen vom Bund.

„Der Bund schreibt ein gewisses Mindestmaß an Kanalbenützungsgebühren vor, damit eine Förderung vergeben wird. Weil wir auf diese Förderung nicht verzichten wollen, ist es notwendig, die Gebühren zu erhöhen“, so Brünner. Man erwartet sich ungefähr 160.000 Euro Fördergelder vom Bund in diesem Jahr. Schütz kann diese Argumentation zwar nachvollziehen, kritisiert aber, dass die Gebührenerhöhung auch niedriger hätte ausfallen können und man trotzdem nicht auf die Förderung verzichten müsste.

„Meiner Meinung nach hat man hier gewaltig über das Ziel hinausgeschossen“

„Ich bin der Ansicht, dass die Anpassung um mindestens zehn Prozent zu hoch ausgefallen ist. Deshalb werde ich bei der nächsten Gemeinderatssitzung Anfang Mai einen Antrag stellen, die Kanalbenützungsgebühren wieder auf ein Niveau zu senken, das zwar eine Förderung garantiert, aber deutlich geringer ist als die beschlossene Erhöhung.“ Brünner hält dem entgegen, dass man mit den 25% auf der sicheren Seite sei. „Die Förderung richtet sich nach dem Wasserverbrauch, der sich natürlich von einem Jahr auf das andere verändern kann.“

Herbert Schütz von der unabhängigen Liste Wir für Rohrbach kritisiert die Erhöhung: „Gewaltig über das Ziel hinausgeschossen.“
BVZ

Der zweite und laut Brünner auch der Hauptgrund der Erhöhung seien notwendige Investitionen in das Kanalnetz. „Das Kanalnetz ist bereits etwa vierzig Jahre alt. Wir haben eine Kanaldigitalisierung durchführen lassen, wodurch wir nun genau wissen, wo Sanierungsarbeiten notwendig sind.“ Ungefähr 700.000 Euro sollen heuer für solche Sanierungsarbeiten am Kanal ausgegeben werden.

Mit den Mehreinnahmen sollen laut Aussendung Rücklagen für zukünftige Sanierungsarbeiten am Kanal gebildet werden.

Trotz der Erhöhung auf ein Euro pro Quadratmeter Berechnungsfläche seien die Kanalbenützungsgebühren in Rohrbach im Bezirk noch immer nicht die höchsten. „Unsere Abgaben liegen im Bezirksdurchschnitt und deutlich unter dem Landesdurchschnitt.“ Auch Schütz gesteht dies ein, fügt aber hinzu: „Wir plädieren dafür, dass man auch in Zukunft darauf achtet, das Optimum für die Gemeindebürger herauszuholen.“