St. Martins Therme: Wahl angefochten . Wegen Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten für die Wahl zum Arbeiterbetriebsrat wurde Klage eingebracht.

Von Birgit Böhm-Ritter. Erstellt am 30. August 2017 (10:56)
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Die Arbeiter der Therme wurden bereits zwei Mal aufgerufen ihren Betriebsrat zu wählen. Das Ergebnis wurde wiederholt beeinsprucht. Nun ist das Gericht am Zug.
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Die Wahl des Arbeiterbetriebsrates in der St. Martins Therme & Lodge geht ohne Ergebnis bereits in die dritte Runde. Diese wird beim Arbeits- und Sozialgericht in Eisenstadt, das wegen Unregelmäßigkeiten eingeschalten worden ist, ausgefochten.

Zur Wahl stellten sich die Liste 1 „Lentsch/Tesarek“ und die Liste 2 „Gartner/Bierbaum“ - beide Listen sind Mitglieder der Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft vida. Als stimmenstärkste Partei ging nach der Wahl die Liste 1 hervor. Nach Ungereimtheiten einigten sich jedoch beide Listen, eine Neuwahl durchzuführen. Als Sieger ging wieder die Liste 1 hervor. Die Wahl wurde allerdings von zwei Mitgliedern des Wahlvorstandes angefochten und eine Klage beim Arbeits- und Sozialgericht eingebracht. Die Klage wurde abgewiesen. Auch gegen dieses Urteil wurde wieder Einspruch erhoben.

Der ÖGB ortet Behinderungen

Der ÖGB Burgenland ortet Behinderung bei der Wahl des Arbeiterbetriebsrates in der St. Martins Therme, weil „nicht die von der Firma bevorzugte Liste 2 gewonnen“ habe, heißt es in einer Aussendung. Die Verantwortlichen versuchten, das Votum solange zu beeinspruchen, bis sie selbst als Gewinner hervorgingen.

Christa Lehner, Angestellten-Betriebsrätin: „Es geht nicht darum, dass eine Liste die andere klagt. Mitglieder des Wahlvorstandes haben Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten aufgezeigt.“
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Der ÖGB Burgenland glaubt, auch den Grund für das „Einspruchsspektakel“ zu kennen: Die Schikanen hätten begonnen, nachdem der Spitzenkandidat der Liste 1 darauf hingewiesen hätte, dass die Masseure der St. Martins Therme falsch eingestuft wurden und kritisierte, dass es in einem geförderten Leitbetrieb nicht unbedingt fallweise Beschäftigung mit billigen Arbeitskräften aus dem benachbarten Ausland geben sollte.

Christa Lehner, stellvertretende Thermenleiterin und Angestellten-Betriebsrätin weist die Kritik des ÖGB vehement zurück. Sie weist darauf hin, dass die Klage nicht von der Liste 2 eingebracht worden sei, weil diese das Wahlergebnis nicht anerkennen würde, sondern von zwei Mitgliedern des Wahlvorstandes. „Die beiden Mitglieder beanstandeten, dass die Wahlkarten zu spät verschickt wurden und einige Mitarbeiter deswegen nicht wählen konnten.“

Betriebsrätin weist ÖGB-Kritik zurück

Lehner spricht von 15 bis 20 Personen, die ihrem Wahlrecht nicht nachkommen konnten. „Die haben sich massiv aufgeregt.“ Wahlberechtigt sind etwa 170 Arbeiter der St. Martins Therme. Die Angestellten-Betriebsrätin betont darüber hinaus, dass es keine Mitarbeiter gäbe, die falsch eingestuft worden seien. „Außerdem werden alle Mitarbeiter, auch Aushilfskräfte, gleich entlohnt. Wir holen uns keine billigen Arbeitskräfte aus dem Ausland.“

Die Geschäftsführung der St. Martins Therme und Lodge möchte zu dem Fall nicht Stellung nehmen, nur so viel: „Wir ersuchen um Kenntnisnahme, dass wir uns in dieser Angelegenheit nicht äußern können, weil die St. Martins Therme & Lodge in diesem Verfahren keine Parteistellung hat“, erklärt ein Sprecher der St. Martins Therme auf Nachfrage der BVZ. Die Entlohnung und Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter würden jedoch den gesetzlichen und kollektivvertraglichen Bestimmungen entsprechen.