Das ist in die Hose gegangen. Über eine schief gegangene Sitzung aus ÖVP-Sicht

Von Birgit Böhm-Ritter. Erstellt am 24. September 2020 (03:45)

Wer schon einmal eine Gemeinderatssitzung in Neusiedl am See besucht hat, der weiß: Hier können schon mal die „Fetzen fliegen“ und es kann schon mal etwas lauter werden. Manchmal sind dabei Emotionen im Spiel, oftmals wohl auch taktische Politspielchen.

Die vergangene Gemeinderatssitzung war hier keine Ausnahme. Sie war aber trotzdem eine besondere. Die Sitzung wurde nämlich – auf Antrag der ÖVP (!) – von der SPÖ-Bürgermeisterin einberufen. Als Sondergemeinderatssitzung. Weil eben besonders dringliche Punkte zu besprechen waren, wie etwa die Zukunft des Hallenbades und der Freizeitbetriebe GmbH. So forderte die ÖVP nun einen Neubau des Hallenbades oder die Suche nach einem Provisorium, bis das alte Gebäude saniert ist, sowie ein neues System der Parkraumbewirtschaftung.

Einige Punkte der ÖVP standen zur Abstimmung, lediglich die Gemeinderäte fehlten. Gleich drei der elf Mandatare konnten den Termin nicht wahrnehmen. Und das bei einer Sitzung, die sozusagen von der eigenen Fraktion anberaumt wurde. Ihre einfache Mehrheit konnten die Türkisen so auch gemeinsam mit den Grünen nicht ausspielen. Hier ging die oben angesprochene politische Taktik in die Hose.