Mitbestimmung ist nicht die Regel. Über Bürgerbeteiligung in der Gemeindepolitik

Von Birgit Böhm-Ritter. Erstellt am 01. Juli 2021 (02:23)

Im vergangenen Jahr kam vieles zu kurz. So auch Bürgerbeteiligungsprozesse, die in den Gemeinden vor der Pandemie verstärkt zur Entscheidungsfindung eingesetzt wurden. Bürgerversammlungen oder Informationsveranstaltungen mussten aufgrund der verordneten Einschränkung sozialer Kontakte in den Gemeinden abgesagt werden, was Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen enorm erschwerte. In Neusiedl etwa gab es seit 2020 keine Bürgerveranstaltungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplanes mehr. Der Bürgerbeteiligungsprozess hatte dort vielversprechend begonnen, bleibt zu hoffen, dass die Pandemie ihn nicht komplett gestoppt hat.

Auch in Gols waren die Bürger aufgerufen worden, mitzuentscheiden, wie ihre „neue Mitte“, ihr Ortszentrum, gestaltet werden soll. Hier hat man den seit 2018 laufenden Bürgerbeteiligungsprozess bereits im Frühjahr wieder aufgenommen. Am Sonntag wurden die Golserinnen und Golser zur Abstimmung gebeten. Der Urnengang hat auch über die Gemeindegrenzen hinaus einige Beachtung gefunden und mediales Interesse auf sich gezogen. Warum? Weil es ungewöhnlich ist, dass die Bevölkerung mitbestimmen darf. Dabei sollte das doch die Regel sein.