Rückblick

ÖVP zieht Bilanz

Erstellt am 30. Dezember 2015 | 09:47

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2015: Ein Jahr mit Höhen und Tiefen für die Partei. Die Bezirkspolitiker resümieren und rüsten sich für das neue Jahr.

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Pünktlich zum Jahresende blickte die Bezirks-ÖVP auf ein turbulentes Jahr 2015 zurück und zog im Rahmen einer Pressekonferenz Resümee. Die Landtagswahl am 31. Mai brachte zwar eine Zäsur in der Geschichte der Burgenländischen ÖVP, die nun als Oppositionspartei eine Kontrollfunktion in der SPÖ-FPÖ Regierung übernommen hat, im Bezirk kann die ÖVP trotzdem Erfolge vermelden. „Immerhin konnten wir heuer 200 neue Mitglieder begrüßen“, freut sich Thomas Ranits, der seit 1. Oktober die Geschäfte der Bezirkspartei führt.

Auch das Wahlergebnis zeige, dass hier gut gearbeitet werde: „Die Verluste lagen unter dem landesweiten Schnitt und auch deutlich unter den Verlusten der Bezirks-SPÖ“, betont Rudolf Strommer, 2. Landtagspräsident. An der neuen SPÖ-FPÖ Regierung lässt er kein gutes Haar.

Strommer kritisiert Novelle des Tourismusgesetzes

Er kritisiert vor allem die erst kürzlich beschlossene Novelle des Tourismusgesetzes: „Damit hat sich Landeshauptmann Hans Niessl mit Unterstützung der blauen Steigbügelhalter ein Durchgriffsrecht gesichert. Die Wirtschaft zahlt, die Entscheidungen trifft die Politik.“

Gemeinsam mit Markus Ulram, der persönlich mit dem Einzug in den Landtag auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken darf, schaut Strommer auch schon in die Zukunft. Vor allem auf eine Eisenbahnverbindung zum Flughafen und auf den dreispurigen Ausbau der A4 will er weiter pochen. Ulram möchte sich für die Attraktivierung der Wohnbauförderung einsetzen.

Ein gemeinsames Anliegen der beiden Politiker, ist die Erhaltung der Hallenbäder in Burgenland. „Sie sind wichtige Einrichtungen. Ihr Fortbestand muss mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von Bund und Land gefördert werden.“

2016 wollen Strommer, Ulram und Ranits neue politische Akzente setzen. „Außerdem bereiten wir uns bereits auf die Gemeinderatswahl 2017 vor. Wir wollen Bürgermeister halten und zurückgewinnen.“