Golser Gemeinderätin verlässt die Grünen

Martina Meixner kritisiert nicht nur die grüne Gesundheitspolitik, sondern ist auch von der politischen Kultur frustriert.

Erstellt am 18. November 2021 | 04:56
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Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev

Die burgenländischen GRÜNEN bedauern in einer Aussendung, dass Martina Meixner, Gemeinderätin in Gols, ihre Parteimitgliedschaft diese Woche beendet hat. Sie sei als Impfskeptikerin gegen die Linie der Bundesregierung, dass möglichst viele Menschen eine Corona-Schutzimpfung erhalten sollen, heißt es in der Mitteilung. „Die Impfung ist der einzige Weg aus dieser Pandemie. Diese Haltung vertreten die GRÜNEN wie auch die meisten Expertinnen und Experten. Dass unsere Gemeinderätin in Gols hier eine andere Meinung hat, ist für uns sehr bedauerlich“, erklärt Landesgeschäftsführer Michael Bacher.

Im Gespräch mit der BVZ relativiert Meixner: „Es ist eine Politikfrustration, die mich zu diesem Schritt bewogen hat. Die politische Kultur passt momentan nicht mehr. Ich fühle mich nicht mehr frei, eine eigene Meinung äußern zu können.“ Und sie betont: „Ich akzeptiere jeden Geimpften und jeden Ungeimpften.“

Die offene Diskussionskultur, die es vor zwei Jahren in der Partei der Grünen noch gegeben habe, sei nicht mehr vorhanden, stattdessen spalte die grüne Politik. „Das könnte auch mit der Regierungsbeteiligung zusammenhängen“, glaubt Meixner. Dass man Kompromisse eingehen müsse, sei klar, es sei aber die Frage, wie weit man von der früheren Linie abweiche. „Dabei geht es nicht nur um die Gesundheitspolitik.“

In der Kommunalpolitik möchte sie aber weiterhin aktiv bleiben. Sie wird als freie Mandatarin dem Golser Gemeinderat erhalten bleiben.