Zurndorf: Ermahnung für Bürgermeister

Infolge eingebrachter Aufsichtsbeschwerden ermahnt nun die zuständige Behörde Bürgermeister Werner Friedl.

Saskia Jahn Erstellt am 28. Dezember 2020 | 03:03

Die Mitglieder des Prüfungsausschusses der Gemeinde Zurndorf, mit Ausnahme der SPÖ-Fraktion, brachten Anfang dieses Jahres Aufsichtsbeschwerden gegen Bürgermeister Werner Friedl (SPÖ) bei der zuständigen Behörde des Amtes der Burgenländischen Landesregierung ein.

In der Sitzung am 22. Jänner hätten diese festgestellt, dass es bei der Errichtung des Bauhofs zu einer nicht beschlossenen Kostenerhöhung von 86.012,04 Euro (20%) und bei der Sanierung der Alten Straße von 17.838,15 Euro (57%) gekommen sei. Vor Kurzem hat die zuständige Behörde nun ihre Prüfungsarbeit fertiggestellt und der Gemeinde Zurndorf ihren abschließenden Bericht übermittelt.

Darin forderte diese den Bürgermeister auf, künftig die Zuständigkeiten und seine Kompetenzen bei der Vergabe von Arbeiten striktest einzuhalten. „Ich habe von der Aufsichtsbehörde lediglich eine Ermahnung bekommen, da kein wirtschaftlicher oder finanzieller Schaden entstanden ist. Ich schäme mich keineswegs dafür, ich habe immer im Sinne der Bevölkerung gehandelt“, betont Ortschef Werner Friedl.

Gemeindevorstand Werner Falb-Meixner (ÖVP) fasst die Aussage des Berichts im Gespräch mit der BVZ zusammen: Die Aufsichtsbehörde habe festgestellt, dass der Bürgermeister seine Kompetenzen überschritten habe. Bei wiederholter Ordnungswidrigkeit drohe dem Bürgermeister gemäß § 92 der Bgld. Gemeindeordnung eine Ordnungsstrafe von bis zu 705 Euro. „In den letzten Jahren haben sich Alleingänge des Bürgermeisters Friedl eingebürgert, es war höchste Zeit, dieses nicht rechtskonforme Vorgehen einzustellen“, zeigt sich der Gemeindevorstand entschlossen.

„Versprechen wurde nicht gehalten“

Mit den Vorwürfen der Kostenerhöhungen konfrontiert erklärt Bürgermeister Werner Friedl: „Die Zusage für den notwendigen Beschluss wurde mir von Herrn Falb-Meixner in die Hand versprochen, dieses Versprechen wurde nicht gehalten. In diesem Fall wurde mir deutlich vor Augen geführt, dass Handschlagqualität für einige ein Fremdwort ist.“ Die Kostenüberschreitung sei unumgänglich gewesen, ein längeres Abwarten hätte noch deutlich höhere Mehrkosten mit sich gebracht. So auch im Fall der Straßensanierung. „Die Witterungslage erforderte ein rasches Handeln. Ich stehe trotz alledem nicht an, mich für mein Handeln zu entschuldigen.“

In der Gemeinderatssitzung vom 23. September sei einstimmig beschlossen worden, dass künftig im Falle von Kostenüberschreitungen und zusätzlichen Aufträgen der Gemeindevorstand bzw. der Gemeinderat die Fortführung der Arbeiten genehmigen muss. Damit solle verhindert werden, dass es abermals zu Kompetenzüberschreitungen komme.

Gemeindevorständin Petra Göltl (IGZ) zeigt sich zum heutigen Zeitpunkt zuversichtlich: „Bei der Sanierung der Straßen in der Lindengasse und am Leithafeld ist diese Vorgehensweise bereits erfolgreich umgesetzt worden. Scheinbar hat der Bürgermeister aus dem Ergebnis der Aufsichtsbeschwerde gelernt.“