Doch keine Volksbefragung zu Krematorium. Gespräch mit Trauster GmbH soll Klarheit über den Bau oder Nichtbau des Krematoriums bringen.

Von Isabella Kuzmits. Erstellt am 26. September 2019 (03:29)
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NÖN/APA, APA

Die auf Antrag von ÖVP-Vizebürgermeister Andreas Kacsits, SPÖ-Gemeinderat Markus Neuhold und Kollegen beschlossene Volksbefragung zum geplanten Krematorium wurde von der Gemeindeabteilung des Landes aufgehoben.

Diese sei – laut Paragraph 56/Absatz 1 der Burgenländischen Gemeindeordnung, wonach Wahlen der Gemeindeorgane, konkrete Personalfragen, Gemeindeabgaben, Tarife und Angelegenheiten, die Bescheide erfordern, nicht Gegenstand einer Volksbefragung, einer Bürgerinitiative oder einer Volksabstimmung sein können – nicht zulässig. Bei der Gemeinderatsitzung am Dienstag der Vorwoche teilte Bürgermeister Manfred Kölly dies den Gemeinderäten mit.

Als nächsten Schritt stimmte der Gemeinderat einstimmig für ein Gespräch mit der Betreiberfirma, der Trauster GmbH. Dabei sollen Vertreter aller Fraktionen sowie der Bürgerinitiative anwesend sein. Wie in der ORF-Fernsehsendung Bürgeranwalt bereits berichtet wurde, würde die Firma Trauster GmbH vom Standort in Deutschkreutz absehen, wenn die bereits entstandenen Kosten von zirka 150.000 Euro erstattet werden.

Auf Anfrage der BVZ bei Bürgermeister Manfred Kölly hieß es am Montag, dass derzeit noch kein fixer Termin zum Gespräch mit der Betreiberfirma ausgemacht sei, es aber Ende Oktober ohnehin eine Bürgerversammlung zum Thema Krematorium geben wird, bei der der Betreiber anwesend sein wird. „Da kann man mit ihm diskutieren und Vorschläge einbringen“, so Kölly.

Für ÖVP-Vizebürgermeister Andreas Kacsits und SPÖ-Gemeinderat Andreas Wiedeschitz ist dieser Termin definitiv zu spät. Er sollte noch bis Anfang nächster Woche stattfinden. „Die Bürger warten auf Antworten und wollen Klarheit“, so Wiedeschitz.