ÖVP ließ Sitzung platzen. ÖVP Deutschkreutz blieb der Gemeinderatssitzung fern und fordert Ortschef Kölly auf, Alleingänge zu unterlassen. Kölly: „Einladungen wurden zeitgerecht eingereicht.“

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 18. Juli 2018 (04:13)
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LBL-Chef und Bürgermeister Manfred Kölly: „Der Wähler soll entscheiden.“
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Punkt 20 Uhr. Acht SPÖ- und sechs LBL-Gemeinderäte waren bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch der Vorwoche anwesend, jedoch fehlte von der ÖVP Deutschkreutz jede Spur. „Dadurch sind wir nicht beschlussfähig. Seitens der SPÖ wurde eine Sitzung verlangt und dies wurde eingehalten. Wir haben auch alle gesetzlichen Punkte eingehalten. Die ÖVP-Gemeinderäte sind nicht entschuldigt, das ist Arbeitsverweigerung“, so Bürgermeister Manfred Kölly (LBL).

Auch die SPÖ zeigte sich entsetzt über die Abwesenheit ihrer Gemeinderatskollegen. „Die von der SPÖ Deutschkreutz eingeforderte Gemeinderatssitzung hatte unter anderem den Zweck, gemeinsam über die Wahlaufhebung und das Erkenntnis der Landeswahlbehörde zu diskutieren bzw. die erforderlichen Schritte für die Wahlwiederholung im Herbst zu setzen“, so die SPÖ.

„Erfuhren von Sitzung aus den Medien“

ÖVP-Ortsparteiobmann Anreas Kacsits dazu: „Wir mussten von der Sitzung aus den Medien erfahren. Herr Kölly hat es nicht für notwendig erachtet, die ÖVP vorab über den Termin zu informieren. Das ist gegen alle Gepflogenheiten und hat mit einem achtsamen Miteinander wenig zu tun. Sitzungen sind mit den Fraktionen abzustimmen. Aus diesem Grund ist die ÖVP Deutschkreutz aus Protest der Sitzung geschlossen ferngeblieben.“ LBL als auch SPÖ sind sich einig, das anders als von der ÖVP Deutschkreutz dargestellt, die Gemeinderatsmitglieder aller Fraktionen über die Sitzung zeitgerecht informiert und eingeladen wurden.

„Dies lässt sich sehr einfach durch den Emailverkehr mit der Amtsfrau belegen. Es kann nicht sein, dass -— aus welchen Gründen auch immer — die gesamte ÖVP-Fraktion eine so wichtige Gemeinderatssitzung bewusst verweigert. Für viele Gemeinderäte ist dies sehr enttäuschend, insofern als man sich sehr intensiv darauf vorbereitete und einige Wochenpendler extra von Wien für diese Sitzung zu Wochenmitte anreisten. Die SPÖ Deutschkreutz steht jedenfalls für Sachpolitik sowie Ehrlichkeit und hält nichts von medialen Inszenierungen. Mit vereinten Kräften wird die SPÖ Deutschkreutz weiterhin für die Deutschkreutzer Bevölkerung arbeiten“, meint man seitens der SPÖ.

Sitzungswiederholung findet am 20. Juli statt

Kölly führt weiter aus: „Im Vorfeld wurde bereits beim Jour Fix besprochen, dass es eine Sitzung geben wird. Die ÖVP Deutschkreutz will nur alles schlecht machen. Es kommt mir so vor, als hätten sie Angst vor der Wahl.“ Die Wiederholungssitzung findet am 20. Juli statt.