SPÖ fordert Gemeinderatssitzung. Die Deutschkreutzer SPÖ-Gemeinderäte fordern dringend eine Sitzung. Ortschef Kölly (LBL): „Es wird eine Gemeinderatssitzung am 11. Juli stattfinden.“

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 05. Juli 2018 (04:00)
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Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
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Die letzte Gemeinderatssitzung fand am 23. März statt, aus diesem Grund fordern die SPÖ-Gemeinderäte eine Gemeinderatssitzung. „Der Antrag der SPÖ, der sich auf § 36 Abs. 2 Bgld Gemeindeordnung stützt, ist am 28. Juni 2018 im Gemeindeamt eingelangt“, heißt es seitens der SPÖ.

In der Gemeindeordnung heißt es, dass der Bürgermeister den Gemeinderat innerhalb von acht Tagen einzuberufen hat, wenn es von wenigstens einem Viertel der Gemeinderatsmitglieder verlangt wird. Diese Sitzung ist spätestens innerhalb von weiteren acht Tagen abzuhalten. Unverständnis für die Situation zeigt SPÖ-Gemeindevorständin Claudia Pingitzer: „Die Beweggründe, warum Kölly keine Gemeinderatsitzung einberuft, sind nicht nachvollziehbar.

Es stehen einige Dinge an, die diskutiert und besprochen werden müssten. So auch das Erkenntnis der Landeswahlbehörde. Der Gemeinderat ist oberstes Organ in der Gemeinde, der Aufgaben und Pflichten hat und diese wollen und werden die Gemeinderäte der SPÖ Deutschkreutz bis zum letzten Tag der Funktionsperiode auch ausüben. Dazu wurden wir gewählt und das sehen wir als Pflicht allen Wähler gegenüber.“ Laut Bürgermeister Manfred Kölly wird am kommenden Mittwoch (11. Juli) eine Gemeinderatssitzung stattfinden. „Es war sowieso eine Sitzung im Juli geplant“, so Kölly.