Zeugeneinvernahmen zu möglichem Wahlbetrug

Erstellt am 30. November 2017 | 05:00
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Foto: Erwin Wodicka (Erwin Wodicka)
Fünf Personen wurden am Freitag seitens der Landeswahlleitung als Zeugen einvernommen.
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Wie die BVZ bereits berichtete (siehe ganz unten), entschied sich die ÖVP Deutschkreutz einen Tag nach der Wahl, sowohl die Bürgermeister- als auch die Gemeinderatswahl aufgrund des Verdachts des Wahlbetrugs zugunsten einer Fraktion und eines Kandidaten anzufechten.

Vor zwei Wochen wurde einstimmig in der Landtagssitzung die Immunität von Bürgermeister Manfred Kölly (Liste Burgenland) wegen eines Anfangsverdachts hinsichtlich Amtsmissbrauchs im Zuge der Gemeinderatswahl aufgehoben.

Weitere Zeugeneinvernahmen geplant

Nun fanden am vergangenen Freitag Zeugeneinvernahmen in Zusammenhang mit der Anfechtung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl durch die Landeswahlbehörde in Deutschkreutz statt — dies bestätigte Landeswahlleiterin Brigitte Novosel. „Fünf Personen wurden seitens der Landeswahlleitung als Zeugen einvernommen. Weitere Zeugeneinvernahmen sind für die kommenden Wochen geplant.

Diese Zeugeneinvernahmen sind unabhängig zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu sehen. Wann die Landeswahlbehörde in gegenständlicher Angelegenheit eine Entscheidung treffen wird, kann aus heutiger Sicht nicht beantwortet werden“, so Novosel.

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