Hochwasserschutz für Ritzing auf Eis gelegt

Die Abstimmung über den Kauf eines Grundstücks für ein Hochwasserschutzprojekt endete mit 7 Ja- zu 7 Nein-Stimmen.

BVZ Redaktion Erstellt am 01. Januar 2021 | 03:44
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev

Am Dienstag vorige Woche fand im Ritzinger Pfarrzentrum die Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurde unter anderem Johann Gulnerits (Liste für Ritzing) in den Gemeindevorstand gewählt. Er ersetzt künftig Listenführer Andreas Guzmits, der seine Funktionen im Gemeinderat zurückgelegt hatte.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der Voranschlag für das Finanzjahr 2021. Dieser wurde mit einem Ergebnishaushalt von -361.100 Euro und einem Finanzierungshaushalt von -529.900 Euro beschlossen, während sich die liquiden Mittel der Gemeinde auf 585.643 Euro belaufen. Das Budget wurde mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP gegen die Stimmen der Liste für Ritzing beschlossen. Diese nannte das Budget „nicht nachhaltig“ und verwies auf mögliche Liquiditätsengpässe bereits ab dem Jahr 2022.

Darüber hinaus wurden bei der Gemeinderatssitzung die Optionsverträge betreffend der Hochwasserschutzprojekte in Ritzing besprochen. Dafür sollten drei Grundstücke von der Gemeinde angekauft werden. Dem Kauf der ersten beiden Grundstücke stimmten die ÖVP und die SPÖ zu, die Liste für Ritzing enthielt sich ihrer Stimmen. Dem dritten Grundstück stimmten die ÖVP sowie zwei Mandatare der Liste für Ritzing zu. Dagegen stimmte die SPÖ sowie ein Mandatar der Liste für Ritzing. Dieser Punkt konnte nicht beschlossen werden, da sich die Befürworter und die Gegenstimmen die Waage hielten. Grund für die Uneinigkeiten waren unterschiedliche Quadratmeterpreise, die den Verkäufern bezahlt werden sollten. Nun werden neuerlich Verhandlungen mit den Grundstücksbesitzern aufgenommen.

Außerdem soll ein Rasenmähertraktor für die Gemeinde zur Nutzung am Sonnensee angekauft werden. Dieser Kauf wurde mit drei Enthaltungen der Liste für Ritzing mehrheitlich beschlossen.