Meinung des Volks gefragt

Michaela Grabner über zwei Volksabstimmungen in Ritzing am 11. November.

Michaela Grabner
Michaela Grabner Erstellt am 19. September 2018 | 09:50
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In Ritzing ist die Meinung des Volks gefragt. Erst im Vorjahr hätten die Bürger auf Initiative von SPÖ-Mitgliedern über eine Auftragsvergabe für die Leichenhalle, die Änderung des Flächenwidmungsplanes sowie über die Verlängerung eines Bauzwangs abstimmen sollen.

Die Volksabstimmung zur Leichenhalle fand dann im November 2017 statt, jene betreffend Flächenwidmungsplan und Bauzwang wurden von den Antragstellern zurückgezogen, nachdem nach der Gemeinderatswahl ÖVP und SPÖ die zur Abstimmung stehenden Beschlüsse aufgehoben hatten. Nun werden doch noch die Bürger betreffend der Flächenwidmungsplan-Änderung das letzte Wort bekommen, denn Ex-ÖVP-Bürgermeister Walter Roisz initiierte eine Volksabstimmung über ebendiese Aufhebung des Beschlusses.

Außerdem sollen auf seine Initiative die Ritzinger auch ein Wort bei der Verpachtung der Kantine am Sonnensee mitreden, denn auch der Vergabe-Beschluss wird am 11. November zur Abstimmung gestellt. Sollten daran mindestens 40 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen und mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf „Nein“ lauten, wird der der Volksabstimmung unterzogene Beschluss des Gemeinderats laut Gesetz nicht wirksam – quasi Demokratie pur.