Wähler verdient, was er gewählt hat

Michaela Grabner über die Anfechtung und Anzeigen zur Wahl in Deutschkreutz.

Michaela Grabner
Michaela Grabner Erstellt am 11. Oktober 2017 | 09:58
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Am Mittwoch entscheidet die Landeswahlbehörde über die weitere Vorgangsweise hinsichtlich der Wahlanfechtung in Deutschkreutz. Und damit auch darüber, ob die Deutschkreutzer ein zweites Mal zur Wahlurne gehen werden. Mittlerweile liegen bei der Staatsanwaltschaft schon drei Anzeigen betreffend Wahlkarten vor.

Ob hier strafrechtliche Tatbestände vorliegen oder nicht, ist Gegenstand von Erhebungen und eine Frage, deren Klärung wohl noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Die Ereignisse der vergangenen Tage dürften aber schon jetzt nicht nur in Deutschkreutz für Verunsicherung gesorgt haben. Unwillkürlich drängen sich bei dem einen oder anderen Wähler Fragen auf wie, was an dieser Sache dran ist oder, ob auch anderswo Verfehlungen passiert sein könnten.

Vielen wird dabei die Landtagswahl 2010 im Kopf herumspuken, als es im Bezirk schon einmal zur Manipulation von Wahlkarten gekommen ist. Beim Wahlrecht geht es um ein ganz wesentliches demokratisches Grundrecht. Und gerade deshalb ist hier eine klare Feststellung des Wahlergebnisses umso wichtiger. Der Wähler verdient sich nicht nur eine Wahl, sondern das, was er tatsächlich gewählt hat.