Widerstand zwecklos?. Über eine Volksbefragung zum Krematorium.

Von Michaela Grabner. Erstellt am 04. September 2019 (03:48)

Der Gemeinderat hat mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP mehrheitlich den Beschluss gefasst, dass eine Volksbefragung zum Krematorium in Deutschkreutz durchgeführt werden soll. Ob das Volk tatsächlich demnächst am Wort sein wird, wird sich allerdings noch zeigen. Denn nachdem LBL-Bürgermeister Manfred Kölly die Aufsichtsbehörde informiert hat, dass er rechtliche Bedenken gegen den Beschluss des Gemeinderats hegt, prüft das Land nun die Rechtslage.

Apropos Rechtslage: Auch wenn bei der Volksbefragung ein klares Votum gegen ein Krematorium in Deutschkreutz herauskommen würde, könnte dieses dennoch errichtet werden. Denn wenn die Betreiber einen gültigen Baubescheid in den Händen halten, ist es im wahrsten Sinn des Wortes ihr gutes Recht, das Krematorium auch zu errichten. Ist Widerstand also zwecklos? Nicht unbedingt. Wie die jüngere Vergangenheit gezeigt hat, hat man 2014 trotz eines positiven Baubescheids vom Bau des Krematoriums Abstand genommen. Widerstand kann also durchaus Einfluss auf die Entscheidung haben. Nichtsdestotrotz haben bei Vorliegen eines positiven Baubescheids, der nicht beeinsprucht wird, allerdings die Betreiber allein das letzte Wort.