100 Parkplätze bleiben gesperrt: Lösung gesucht. Gewerbetreibende, Besitzer, Bürgermeister, die beiden Vizebürgermeister und Stadträte sollen gemeinsam eine Lösung finden.

Von BVZ Redaktion. Erstellt am 07. November 2018 (05:43)
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Wie die BVZ bereits berichtete, lief nach zehn Jahren im Juli der Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde und dem Besitzer des Parkplatzes neben dem Kino aus. Bei der Gemeinderatssitzung am Montag war dieses Thema wieder auf der Tagesordnung.

„Wir brauchen eine rasche Lösung. Die Adventzeit kommt“

Da aktuell keine Einigung über einen neuen Vertrag mit dem Besitzer erzielt werden konnte, bleibt der rund 2.300 Quadratmeter große Parkplatz weiterhin gesperrt und somit stehen auch rund 100 kostenlose Dauerparkplätze in der Innenstadt nicht zur Verfügung. „Am 30. Oktober ist ein schriftlicher Vorschlag gekommen. Darin steht eine Kündigungsfrist von sieben statt acht Jahren. Das ist der Letztstand, der mir bekannt ist“, erklärte Bürgermeister Rudolf Geißler (ÖVP).

Und weiter: „Wir haben im Gemeinderat eine Richtlinie gegeben, die für mich noch immer gilt, solang der Gemeinderat nichts Neues beschließt. Wir haben unter anderem eine Zustimmung zur Vertragsdauer bekundet. Die einseitige Kündigungsmöglichkeit hat uns immer gestört und wir zahlen seit 20 Jahren und es gehört uns nichts.“

Vizebürgermeisterin Elisabeth Trummer (SPÖ) dazu: „Wir brauchen eine rasche Lösung. Ich habe es ermöglicht, dass der Parkplatz einige Tage bis zur Sitzung geöffnet wurde und es war eine Erleichterung für die Gewerbetreibenden. Die Adventzeit kommt und wir leben auch von der Wirtschaft. Es wäre wichtig, dass man die Gewerbetreibenden gemeinsam mit dem Besitzer zu einem Gespräch zusammenbringt, um rasch zu einer Lösung zu kommen.“

Auch Stadtchef Geißler begrüßte den Vorschlag, ein gemeinsames Gespräch zu suchen. So schnell wie möglich sollen Gewerbetreibende, Besitzer, Bürgermeister, die beiden Vizebürgermeister sowie die Stadträte an einem Tisch kommen und eine Lösung finden. „Mit einer raschen Lösung ist es so eine Sache. Wenn das Gegenüber nicht mitspielt, ist es schwierig. Die Suche nach einer Alternative ist aber noch nicht beendet“, so Geißler.