Oberpullendorf

Update am 11. Juli 2018, 10:11

von BVZ Redaktion

Vertrag ausgelaufen: Parkplatz neben Kino gesperrt. Stadtgemeinde möchte über neuen Vertrag nochmals mit Besitzer verhandeln. Auch der Kauf eines Grundstücks für einen Parkplatz ist aus Gemeindesicht Option.

Symbolbild  |  Shutterstock.com, pedrosala

Nach zehn Jahren ist nun der Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde und dem Besitzer des Parkplatzes neben dem Kino ausgelaufen. Da noch keine Einigung über einen neuen Vertrag erzielt werden konnte, ist der rund 2.300 Quadratmeter große Parkplatz aktuell gesperrt und somit stehen auch rund 100 kostenlose Dauerparkplätze in der Innenstadt derzeit nicht zur Verfügung.

Für den bisherigen Vertrag hatte der Gemeinderat im Juni 2008 mehrheitlich einen Pachtzins von 2.000 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer und der Indexierung mit dem Verbraucherpreisindex beschlossen. „Durch die Indexierung betrug die monatliche Miete zum Schluss bereits rund 2.500 Euro zuzüglich 20 Prozent Umsatzsteuer“, führt Bürgermeister Rudolf Geißler aus. Auf dieser Grundlage seien Verhandlungen geführt worden.

„Langfristig gesehen wäre der Kauf eines geeigneten Grundstücks sinnvoller, um Abhängigkeiten zu vermeiden“Rudolf Geißler

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung waren den Gemeinderäten zwei Vertragsentwürfe für eine Mietdauer von zehn Jahren vorgelegen. Beide Varianten waren laut Geißler mit einer Nachforderung für Betriebskosten verbunden. Außerdem wäre laut vorliegenden Bedingungen eine vorzeitige Kündigung nur durch den Eigentümer, nicht aber durch die Stadtgemeinde als Pächter möglich gewesen.

Schließlich einigte man sich im Gemeinderat darauf, dass man nochmals in Verhandlungen mit dem Betreiber tritt, wobei man sich auf folgende Eckpunkte als Verhandlungsbasis verständigte: eine Vertragsdauer von fünf Jahren, ein monatlicher Pachtzins von 2.500 Euro inklusive allfälliger Betriebskosten zuzüglich Umsatz- und Grundsteuer sowie einer Indexierung nach dem Verbraucherpreisindex 2015.

Auf Basis dieser Bedingungen würde der Parkplatz der Gemeinde in den kommenden fünf Jahren rund 200.000 Euro kosten. Sollten höhere als die angebotenen Forderungen gestellt werden, sind laut Bürgermeister Geißler auch andere Überlegungen anzustellen. „Langfristig gesehen wäre der Kauf eines geeigneten Grundstücks sinnvoller, um Abhängigkeiten zu vermeiden“, so Geißler.