Volksabstimmung in Ritzing wird stattfinden

SPÖ konnte fristgerecht die erforderlichen Unterschriften vorlegen. Abstimmung über die Waldschule Helenenschacht findet statt.

Erstellt am 01. Oktober 2020 | 05:40
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Abstimmung Symbolbild
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Foto: Alexandru Nika, Shutterstock.com

Vor Kurzem fand die Gemeinderatsitzung in Ritzing statt. Hier wurden unter anderem zwei neue Mitglieder im Gemeinderat angelobt. Robert Trimmel, ehemaliger Vizebürgermeister der SPÖ-Fraktion, legte sein Mandat zurück, auf ihn folgte Ersatzgemeinderätin Elisabeth Jarosch. An ihre Stelle trat Martina Schendera als Ersatzgemeinderätin.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die geplante Volksabstimmung zum Pachtvertrag für die Waldschule Helenenschacht. Um diese zu initiieren, musste die SPÖ als antragstellende Partei Unterschriften von 25 Prozent der Wahlberechtigten vorlegen. Diese konnte die SPÖ fristgerecht einbringen. Die Stimmen wurden anschließend auf ihre Gültigkeit geprüft, indem sie mit der Wählerevidenzliste abgeglichen wurden.

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„Einige der Unterschriften wurden von uns gestrichen, was auch akzeptiert wurde“, berichtet Bürgermeister Ernst Horvath (ÖVP). Die benötigte Anzahl an Unterschriften sei aber dennoch zustande gekommen, weswegen die Volksabstimmung auch wie geplant stattfinden wird.

Es folgt nun eine Frist, in welcher Einspruch gegen die Stimmliste erhoben werden kann. Sollte das nicht geschehen, könnte die Volksabstimmung bereits im Dezember stattfinden.