Gemeinderatswahl 2017: Wirbel um Wählerevidenz. In Hannersdorf gab es 198 Einsprüche gegen das aufliegende Wählerverzeichnis: Insgesamt 54 Zweitwohnsitzer wurden aus Wählerevidenz gestrichen.

Von Michael Pekovics. Erstellt am 09. August 2017 (05:29)
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Von 18. bis 21. Juli lagen in allen Gemeinden die Wählerevidenzlisten auf, jeder Bürger konnte kontrollieren, ob er auf der Liste steht oder Einsprüche gegen eine auf der Liste stehende Personen machen.

In Hannersdorf war das gleich 198 (!) Mal der Fall – sämtliche Zweitwohnsitzer wurden überprüft, ob sie die erforderlichen Kriterien erfüllen. In 54 Fällen entschied dann die örtliche Wahlkommission die Streichung aus der Wählerevidenzliste. Bürgermeister Roland Gabriel (SPÖ) erwartet sich dagegen einige Einsprüche und sagt im Gespräch mit der BVZ, dass „die Überprüfung der Zweitwohnsitze mit der ÖVP abgesprochen war“, obwohl sich die SPÖ in einem Schreiben an jeden Haushalt davon distanziert und „allen betroffenen Mitbürgern ihr Wahlrecht sichern“ will.

UPDATE: Am Mittwoch meldete sich Bürgermeister Roland Gabriel (SPÖ) bei der BVZ, klarzustellen, dass es keine Absprachen mit seiner Partei im Vorfeld gegeben habe: „Es gab sehr wohl eine Besprechung über die Wählerevidenzlisten, bei der auch über Zweitwohnsitzer diskutiert wurde. Aber es hat keine Absprache mit uns gegeben, dass so viele reklamiert wurden.“ Die SPÖ hat sich auch in einem Schreiben an jeden Haushalt davon distanziert und will „allen betroffenen Mitbürgern ihr Wahlrecht sichern.“

Für ÖVP-Spitzenkandidat Gerhard Klepits war die Überprüfung der Wählerevidenzlisten ein längst fälliger Schritt: „Im Wählerverzeichnis befanden sich Personen, die schon seit 20 Jahren keine Beziehung mehr zur Gemeinde haben und trotzdem mitbestimmen durften.“ Laut ihm hätten teilweise fast ein Drittel aller Wahlberechtigten ihren Lebensmittelpunkt nicht mehr in der Gemeinde gehabt. FPÖ-Spitzenkandidatin Stefanie Karlovits hat mit der Bereinigung der Zweitwohnsitzer kein Problem: „Einige haben aufgrund des Schreibens, das sie erhalten haben, sofort gesagt, bitte streicht mich raus, weil sie mehr keinen Bezug zu Hannersdorf haben.“