Südburgenländer verschickte abstoßende Bilder: „Alle bekamen das!“

Erstellt am 16. August 2022 | 04:16
Lesezeit: 3 Min
Gericht Gerichtssaal Gerichtsprozess
Symbolbild
Foto: shutterstock.com, Sergii Gnatiuk
34-jähriger Mann mit Vergangenheit in „Fußballszene“ aus dem Bezirk Oberwart verschickte 51 einschlägige Motive per WhatsApp.
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„Es ist geschmacklos, da braucht man gar nicht darüber reden“, stand für den 34-jährigen Angeklagten aus dem Bezirk Oberwart beim Schwurprozess in der Vorwoche fest.

Zwei Jahre lang, von 2016 bis 2018, verschickte er nationalsozialistisches Propagandamaterial an einen Freund. Vorige Woche wurde er am Landesgericht Eisenstadt wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz verurteilt.

Wenn sie sich die Bilder anschaue, die der 34-Jährige verschickt hat, dann spüre sie „schon wieder die Gänsehaut“, sagte die Staatsanwältin in ihrem Anklagevortrag. Das Gedankengut des Nationalsozialismus sei „leider nicht ausgestorben“, im Gegenteil, dieses erlebe durch die Mittel der digitalen Medien einen regelrechten Aufschwung. „Viele aus der Szene bedienen sich jetzt der neuen Medien“, stellte die Staatsanwältin fest.

Auf den 34-Jährigen stieß die Kriminalpolizei im Zuge von Ermittlungen gegen eine größere Gruppe von rechtsradikalen und nationalsozialistischen Beschuldigten. Am Handy eines der Verdächtigen fand die Polizei die Nachrichten, die der 34-Jährige aus dem Bezirk Oberwart geschickt hatte. Er habe, sagte der Angeklagte, von seinem Kontaktmann ähnliche Bilder bekommen. Also verschaffte auch er sich einschlägiges Propagandamaterial und übermittelte es dem Chatpartner. „Daraus könnte man schließen, dass Sie so etwas befürworten“, hielt ihm Richterin Karin Knöchl vor.

Ein „Nazi“ sei er nicht, beteuerte der Angeklagte. Er habe auch jüdische Freunde. Die Bilder habe er „aus der Fußballszene“ bekommen, der er früher angehört habe. Zwei Vorstrafen wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung und Urkundenunterdrückung stammen aus dieser Zeit. „Wieso bekamen Sie solche Bilder?“, wollte Richterin Karin Lückl wissen.

„Mittlerweile schäme ich mich sehr dafür“

„Weil alle so etwas bekamen und schickten. Mittlerweile schäme ich mich sehr dafür“, sagte der Angeklagte. Die Geschworenen sprachen den Mann einstimmig der nationalsozialistischen Wiederbetätigung schuldig. Verurteilt wurde er zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung und 1.440 Euro Geldstrafe unbedingt.

Außerdem muss er 500 Euro Verfahrenskosten bezahlen.

Der Entzug der Gewerbeberechtigung wurde dem Unternehmer auf drei Jahre bedingt nachgesehen. Er nahm das Urteil an.

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