Es geht ums Geld
Erstellt
am 28. Jänner 2016 | 09:42
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NOEN, zVg
ÖVP-Bürgermeister befürchten bei der Verteilung von Bedarfszuweisungen benachteiligt behandelt zu werden.
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LH-Büro weist Vorwürfe zurück
Im zweiten Halbjahr des Vorjahres fielen diese Zuteilungen nämlich nicht im bisherigen Ausmaß für die beiden Orte aus. In Summe erhielt jede der Gemeinden um 30.000 Euro weniger Bedarfszuweisungsmitteln.„Bisher war es Gepflogenheit, dass die Bedarfszuweisungsmittel an die Gemeinden nach deren Leistungen und Aktivitäten zugeteilt wurden. Bei der letzten Zuteilungsrate hatten wir den Eindruck, dass nicht die zum Wohle der Menschen geleisteten Projekte, sondern eher die Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters ausschlaggebend war“, heißt es von den Ortschefs.
Im Büro des Landeshauptmannes weist man die Vorwürfe zurück und verweist auf einen Regierungsbeschluss vom Jänner 2015, wo der Verteilungsschlüssel klar definiert wurde. „Alle Gemeinden haben die Möglichkeit, wenn sie größere Projekte umsetzen, zusätzliche Mittel zu bekommen. Dazu muss man nur vorstellig werden, was beide Ortschefs nicht gemacht haben“, heißt es aus dem Büro von Niessl.
