Gebühren in Oberwart steigen an. ÖVP beschließt Budget im Alleingang. Kritik an Gebührenerhöhungen bei Kinderbetreuung und Grundstücksaufschließung.

Von Carina Fenz. Erstellt am 19. Dezember 2018 (04:10)
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„Stimmanteile sind jährlich neu zu berechnen, Mitgliederversammlung ist notwendig“, sagt Stadtchef Georg Rosner.
BVZ

Der Oberwarter Gemeinderat hat in der Vorwoche, mit den Stimmen der ÖVP, das Budget für 2019 beschlossen: 17.745.100 Euro im ordentlichen und 420.000 Euro im außerordentlichen Haushalt stehen der Stadtgemeinde zur Verfügung.

Bürgermeister Georg Rosner zeigte sich zufrieden, vor allem weil es 2018 gelungen ist, Schulden von über einer Million Euro zu tilgen. So soll es auch 2019 weitergehen, berichtet der Stadtchef in seiner Budgetrede: „Im kommenden Jahr soll es keine Neuverschuldung geben, trotzdem werden wir in wichtige Projekte investieren. Für 2019 sind Mittel für den Fuhrpark der Stadtgemeinde, für Baumaßnahmen in der Allgemeinen Sonderschule, für Lehrmittel in der Berufsschule oder auch für Planungsmaßnahmen bezüglich Bürgerservice, Mobilität, Parkraumbewirtschaftung, Volksschule Neu, Stadtmarketing oder Hangwasserschutz vorgesehen“, heißt es von Rosner.

„Gebührenerhöhungen sind nicht schön für die Bevölkerung, ich bitte trotzdem um Verständnis“ Georg Rosner

„Saft und kraftlos“, kommentierte FPÖ-Stadtrat Christian Benedek das Budget. Die SPÖ kritisierte vor allem die Gebührenerhöhungen. Im Kindergarten und der Kinderkrippe werden die Kosten um zehn Euro pro Monat erhöht. Auch ein Bastelbeitrag von fünf Euro wird verrechnet. Rosner versucht zu erklären: „Der Bastelbeitrag wurde bislang vom Kindergarten direkt eingehoben. Um die Verwaltung zu vereinfachen, heben wir den Beitrag jetzt ein, der zweckgebunden wird“, versucht Rosner, die Wogen zu glätten.

Einstimmig wurde die Kanalbenützungsgebühr angehoben. Hier wurde von 1,9 Euro pro Kubikmeter auf 2,05 Euro erhöht, da sonst keine Förderungen für den Ausbau des Kanalnetzes lukriert werden können. „Gebührenerhöhungen sind nicht schön für die Bevölkerung, ich bitte trotzdem um Verständnis“, so Rosner.