Biomasse-Projekt sorgt für hitzige Debatten. Das geplante Projekt der BIO Brennstoffe sorgt weiter für Diskussionen. Betreiber stellten sich den Fragen der Gemeinderäte.

Von Michael Pekovics. Erstellt am 07. Februar 2018 (05:24)
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Die Geschichte des Biomassekraftwerks. Im Dezember 2007 nahm die Anlage der damaligen BEWAG/BEGAS ihren Probebetrieb auf, in den Jahren 2008 und 2009 ging die Anlage dann in den Regelbetrieb über. In weiterer Folge gab es Diskussionen rund um die sogenannte „take or pay“-Vereinbarung – die Stadt musste „Strafe“ zahlen, weil sie nicht die vereinbarte Menge an Energie abnehmen konnte. Die Vereinbarung wurde im Vorjahr aufgelöst, im Dezember 2017 erfolgte dann der Verkauf an die Bio-Brennstoff GmbH 
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Neben Grundstücksangelegenheiten war vor allem das Projekt der BIO Brennstoffe GmbH das bestimmende Thema der Gemeinderatssitzung.

Gleich zu Beginn erklärte Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) den Fall und betonte, dass die Stadt keinen Parteienstatus beim Projekt habe und es sich um ein laufendes Behördenverfahren handle, das derzeit auf der Bezirkshauptmannschaft zur Genehmigung vorliege. Außerdem betonte er, dass er das Projekt im Stadtrat vorgestellt habe. „Jetzt müssen wir warten, was die Behörden sagen, erst dann haben wir Parteistellung im Verfahren“, so der Stadtchef.

„Jetzt müssen wir warten, was die Behörden sagen"

Unterstützung erhielt er von den neuen Eigentümern des Kraftwerks, BIO Brennstoff-Geschäftsführer Eberhard Reil war mit dem Rechtsanwalt Christian Onz gekommen, um das Projekt unter dem Punkt „Allfälliges“ zu präsentieren.

„Wir sind definitiv keine Müllverbrennungsanlage“

Die beiden betonten, dass es sich derzeit lediglich um die Einreichung für einen Versuchsbetrieb handle und die Behörden und Sachverständigen am Zug seien, um zu prüfen, ob ein positiver Bescheid erteilt werde. „Dann wird die Anlage nachgerüstet, um Luftemissionen zu reduzieren, um anschließend mit Holzhackschnitzel in Betrieb zu gehen“, erklärte Reil, der eine Bürgerinformation zu gegebener Zeit verspricht und betont: „Wir sind definitiv keine Müllverbrennungsanlage.“

Keine Ahnung von SPÖ-Pressekonferenz

Informieren will auch die SPÖ Burgenland, die morgen, Donnerstag (18 Uhr), zu einer Informationsveranstaltung ins Gasthaus Drobits lädt – wie von Landesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ) in einer Pressekonferenz angekündigt. Von der Pressekonferenz will die Oberwarter SPÖ übrigens nichts gewusst haben, am Ende der Sitzung meldete sich dazu Stadtrat Ewald Hasler zu Wort – unterstützt von seiner Fraktion, die geschlossen aufstand: „Wir waren nicht von der Pressekonferenz informiert und der Bürgermeister hat uns im Gemeindevorstand das Projekt bereits geschildert.“